Regierung schließt auch zwei Moscheen in OÖ

Wegen illegaler Finanzierung und salafistischen Hintergründen sperrt die Bundesregierung sieben Moscheen zu, zwei davon auch bei uns – in Linz und Wels.

In einer Pressekonferenz (siehe Video oben) gaben am Freitag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) bekannt, dass sie Regierung insgesamt sieben Moscheen in Österreich schließen lässt.

Hintergrund dafür ist, ist unter anderem der Skandal um nachgestellte Kriegsspiele in einer ATIB-Moschee im Wiener Bezirk Brigittenau, bei der sogar Kinder mitmachen mussten.

Nun wird eine illegale Moschee der Grauen Wölfe in Wien-Favoriten geschlossen (wurde ohne Genehmigung der Islamischen Glaubensgemeinschaft betrieben). Dazu werden sechs Einrichtungen der arabischen Kultusgemeinde zugesperrt – zwei davon auch in Oberösterreich. Eine in der Linzer Goethestraße, eine im Welser Traunpark.

Was heißt das, eine Moschee wird zugesperrt? Dort dürfen keine Predigten mehr stattfinden und auch kein Koran-Unterricht erteilt werden darf. Seitens des Innenministeriums und des Kultusamtes kann das überprüft werden. Wenn die Schließung ignoriert wird, können auch Zwangsmaßnahmen ergriffen werden.

Für das Vorgehen gegen die arabische Kultusgemeinde nannte der zuständige Minister Gernot Blümel mehrere Gründe: Personen aus salafistischen Kreisen seien dort angetroffen worden, außerdem gebe es Hinweise auf illegale Finanzierung aus dem Ausland.

Unabhängig davon stehen 60 ATIB-Imame unter Verdacht der verbotenen Auslandsfinanzierung. 40 werden konkret von zwei Behörden überprüft, zwei bekamen schon eine Aufforderung zur Ausreise. Insgesamt droht 150 Personen die Abschiebung.

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(ab)