ÖVP-Krisensitzung: Spindi droht mit Rücktritt

Nach den VP-internen Differenzen über Schule und Steuern in den vergangenen Tagen könnte es in der Nacht auf Montag zum Knalleffekt kommen. Bundesparteichef Michael Spindelegger hat mit Rücktritt gedroht und die Parteigranden für Sonntagabend zu einem Krisentreffen nach Wien zitiert. Drei der vier querschießenden Landeschefs der "Westachse" sah er schon Sonntagnachmittag bei der Amtseinführung des Erzbischofs in Salzburg.

Nach den könnte es in der Nacht auf Montag zum Knalleffekt kommen. Bundesparteichef Michael Spindelegger hat mit Rücktritt gedroht und die Parteigranden für Sonntagabend zu einem Krisentreffen nach Wien zitiert. Drei der vier querschießenden Landeschefs der "Westachse" sah er schon Sonntagnachmittag bei der Amtseinführung des Erzbischofs in Salzburg.

Die Gerüchte, wonach Michael Spindelegger mit dem Rücktritt droht, sollten die "Westachsen"-Länder ihre Querschüsse gegen Wien nicht einstellen, halten sich hartnäckig. Offiziell hat er die neun Landesparteichefs nach Wien eingeladen, um über "unterschiedliche Länderpositionen" zu diskutieren, hieß es vonseiten der Bundes-ÖVP.

Die vier Landesparteien von Tirol, Vorarlberg, der Steiermark und Salzburg haben sich in den vergangenen Tagen . Erwin Pröll soll versuchen, die "Rebellen" gemeinsam mit Spindelegger wieder auf eine Linie zu bringen und den Rücktritt des Parteichefs damit abzuwenden.

Krisensitzung in der Nacht

Die Krisensitzung findet am Sonntag ab 22 Uhr in der Politische Akademie statt. Der VP-Chef wirft den Landeschefs vor, im Parteivorstand einstimmig für den Koalitionspakt gestimmt zu haben und sich nun öffentlich davon zu verabschieden. Jetzt stellt er die Vertrauensfrage.

Besonders groß sei die Verärgerung Spindeleggers über Wilfried Haslauer. Der Salzburger Landeshauptmann - Bildungs-Chefverhandler der ÖVP in den Koalitionsgesprächen - hat erklärt, .

Drei "Westachsen"-Landeschefs traf Spindelegger schon am Sonntagnachmittag beim Festgottesdienst zur Amtseinführung Franz Lackners: LH Wilfried Haslauer (Salzburg), LH Günther Platter (Tirol) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (Steiermark) waren im Salzburger Dom und anschließend beim Empfang in der Residenz.

Schwarze Streitpunkte - die Auslöser der aktuellen Obmanndebatte in der ÖVP sind:


Gesamtschule: Die westlichen Länder möchten Gesamtschulen (eine einzige Schulform für alle 10-14 Jährigen) testen. Spindelegger lehnt das kategorisch ab, will AHS, HS, NMS.
Reichensteuern: Spindelegger lehnt sie auf Drängen des Wirtschaftsbunds ab. Aber immer mehr in der ÖVP können sich die Besteuerung von Vermögen im Gegenzug zur Entlastung von Arbeit vorstellen.
Personal: Kritik an nicht akkordierten Entscheidungen und Auswahl des Regierungsteams