Österreich

ÖVP schießt bei Mariahilfer Straße quer

Heute Redaktion
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Dass nur Anrainer, aber nicht alle Unternehmer über die Zukunft der Mariahilfer Straße entscheiden dürfen, ist der ÖVP-Wien ein Dorn im Auge. Ihr Lösungsansatz: Die Stadtschwarzen besuchen nun mit eigenen Wahlurnen die Geschäftsleute im 6. und 7. Bezirk, um ihre Meinung einzuholen. Eine offizielle Stimmempfehlung in Sachen Verkehrsberuhigung will Parteichef Manfred Juraczka aber nicht abgeben.

. Ihr Lösungsansatz: Die Stadtschwarzen besuchen nun mit eigenen Wahlurnen die Geschäftsleute im 6. und 7. Bezirk, um ihre Meinung einzuholen. Eine offizielle Stimmempfehlung in Sachen Verkehrsberuhigung will Parteichef Manfred Juraczka aber nicht abgeben.

Die Fragebögen seien im Wortlaut ident mit jenen, die das Rathaus in den kommenden Tagen offiziell an alle stimmberechtigten Anrainer verschickt, erklärte Juraczka am Montag. Auf der ÖVP-Liste stehen 3.500 Geschäfte, von denen man möglichst viele im Laufe dieser Woche abklappern will. Pro Shop oder Filiale soll eine Person abstimmen können, entweder der Eigentümer selbst oder - bei größeren Ketten - der Geschäftsführer bzw. Filialleiter.

Kritik an Ausgrenzung von Unternehmern"

Die Stimme der Unternehmer ist unerlässlich", betonte der ÖVP-Obmann. Er kritisierte, dass die rot-grüne Stadtregierung die Unternehmer - sofern sie nicht gleichzeitig Anrainer in einem der beiden betroffenen Bezirke sind - vom Votum ausgeklammert hat, obwohl ihre Einbindung durch die gewählte Konstruktion einer "BürgerInnen-Umfrage" möglich wäre. Schließlich habe man dadurch auch den EU-Bürgern ohne österreichischen Pass die Teilnahme ermöglicht.

"Jeder soll für sich entscheiden"

Die ÖVP-Befragung, deren Ergebnis Ende dieser oder Anfang kommender Woche feststehen soll, hat übrigens nichts mit der schriftlichen Befragung der Wirtschaftskammer zu tun, die bereits seit einiger Zeit läuft. Auch die Grüne Wirtschaft hatte vor nicht allzu langer Zeit eine eigene Erhebung angekündigt. Juraczka will jedenfalls weder Wirtschaftstreibenden noch Anrainern einen Rat geben, ob sie für oder gegen die Mahü-Fußgängerzone votieren sollen: "Das soll jeder für sich entscheiden."

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