Österreich
ÖVP-Spitzenkandidat Manfred Juraczka tritt zurück
Nur noch 9,2 Prozent wählten bei der Wiener Gemeinderatswahl die ÖVP. Das ist das schlechteste Wahlergebnis, das die schwarze Partei jemals eingefahren hat. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2010 waren es noch 14 Prozent. Folge: Spitzenkandidat Manfred Juraczka tritt zurück! Statt ihm kommt Generalsekretär Gernot Blümel, er wurde am Montag mit 95,7 Prozent der Stimmen zum Parteiobmann gewählt.
Nur noch . Das ist das schlechteste Wahlergebnis, das die schwarze Partei jemals eingefahren hat. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2010 waren es noch 14 Prozent. Folge: Spitzenkandidat Manfred Juraczka tritt zurück! Statt ihm kommt Generalsekretär Gernot Blümel, er wurde am Montag mit 95,7 Prozent der Stimmen zum Parteiobmann gewählt.
Juraczka zog bereits am Sonntag kurz nach 20 Uhr die Konsequenzen aus der Niederlage und kündigte seinen Rücktritt an. "Ich bin Spitzenkandidat, natürlich muss es auch an mir liegen. Ich werde mich nicht aus der Verantwortung stehlen", so der ÖVP-Spitzenkandidat. Wann genau er zurücktreten werde, ließ er offen, er wolle einen "geordneten Übergang". Am Dienstag will er mit dem Parteivorstand reden, beim Parteitag im Februar 2016 werde er nicht mehr antreten.
Blümel übernimmt
Am Montag wurde bereits sein Nachfolger bekannt gegeben: ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel übernimmt die Wiener Partei. Blümel wird aber sein Amt als Generalsekretär abgeben - die Nachfolge soll "zeitnah" entschieden werden. Blümel wurde parteiintern mit 95,7 Prozent zum Obmann gewählt. Ob er eine Koalition anstrebe, ließ er teils offen: "Es geht darum, welche Inhalte man anstrebt und dass man diese Inhalte in den Gesprächen auch vertritt."
Dass die ÖVP in Wien abbeißt, war von vorne herein wahrscheinlich. Dass das Ergebnis der Wien-Wahl für die Schwarzen in einem solchen Debakel endet, hatte sich Wiens Parteiobmann Juraczka wohl nicht erwartet. "Es ist passiert, was zu befürchten war: Es ist ein Duell angekündigt worden, das es nicht gab. Wir hatten leider viel zu wenig Möglichkeit, uns einzubringen. Und die Flüchtlingskrise hat alles überlagert. Es schmerzt", sagte er am Wahlabend.
VP-Chef Manfred Juraczka im Heute-Interview:
Heute: Wie kam es zum historisch schlechtesten Ergebnis der Wiener VP?
Manfred Juraczka: Die Zuspitzung auf das Match um Wien, das es so nicht gab, half SPÖ und FPÖ, Stimmen zu maximieren. Zukunftsthemen wie Bildung, Verkehr, Wirtschaft kamen unter die Räder der Flüchtlingsdebatte
Heute: Sie haben noch am Wahlabend ihren Rücktritt angekündigt …
Juraczka: Ich ziehe – anders als Maria Vassilakou (Anm.: Die Grünen-Chefin hatte angekündigt, bei einem Minus zurückzutreten) – die Konsequenzen und werde beim Parteitag im Februar 2016 nicht mehr antreten. Ich werde aber weiterhin im Gemeinderat meine Expertise einbringen.
Heute: Rücktritt auch bei einer Koalition mit der SPÖ?
Juraczka: Ja
Heute: Sie waren fünf Jahre Chef der VP-Wien. Ihr Fazit?
Juraczka: Es war eine spannende Zeit, die ich nicht missen möchte.
Heute: Wie geht es mit der Partei weiter?
Juraczka: Das wird der Parteitag im Februar zeigen
Mitterlehner: "Die Wiener ÖVP ist unser größtes Sorgenkind"
ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner hat als Konsequenz aus den neuerlichen Verlusten bei der Wien-Wahl eine "vollkommene Neuaufstellung der ÖVP Wien" angekündigt, "sowohl personell als auch strukturell". Als Gründe für die Niederlage seiner ÖVP macht der Vizekanzler das Duell zwischen SPÖ und FPÖ und das Flüchtlingsthema aus.
"Die ÖVP Wien ist nicht erst seit heute das größte Sorgenkind der ÖVP", sagt Mitterlehner zu "Heute". "Wir brauchen jetzt eine vollkommene Neuaufstellung – sowohl personell als auch strukturell." Die Wiener Partei müsse "eine neue, zielgerichtete Stadtpolitik definieren", wenn sie erfolgreich sein wolle. "Nur der Austausch eines Spitzenkandidaten wäre eine reine Symptomkur", so Mitterlehner.
Aber wie geht's nun weiter mit der ÖVP?
SPÖ/Grüne/ÖVP. Die Dreierkoalition Rot-Schwarz-Grün würde sich wohl ausgehen – dennoch ist diese Kombination wenig wahrscheinlich. Alles spricht dafür, dass sich eine Zweierkoalition ausgeht.
SPÖ/ÖVP/Neos. Bürgermeister Michael Häupl hat einmal gesagt: "Es ist wie im Privatleben, Zweierbeziehungen sind schon schwierig genug, da werde ich keine Dreierbeziehung anfangen". Rot-Grün wird sich wieder ausgehen. Jedenfalls wäre die Kombination mit ÖVP und Neos am wenigsten mit Konflikten verbunden – wirtschaftspolitisch stehen sich die beiden kleinen Parteien nahe.
18 Prozent sind für eine Koalition mit der FPÖ, acht Prozent für eine Dreierkoalition mit Grünen und Neos.