ÖVP-Verhaltenskodex sollte selbstverständlich sein

Einerseits findet Franz Fiedler, Chef von Transparency Österreich, dass alle Parteien interne Regeln bräuchten. Andererseits sei ein Kodex aber kein Allheilmittel, so Fiedler gegenüber Ö1.

Einerseits findet Franz Fiedler, Chef von Transparency Österreich, dass alle Parteien interne Regeln bräuchten. Andererseits sei ein Kodex aber kein Allheilmittel, so Fielder gagenüber Ö1.

Der ÖVP-Kodex verlangt mehr, als die geplanten Transparenz- und Anti-Korruptionsgesetze vorschreiben.



Politikwissenschaftler Peter Filzmaier sieht den Kodex laut Ö1 als notwendige Reaktion, um dem schlechten Image, dass durch die Skandale der jüngsten Vergangenheit - wie etwa - entstand, entgegenzusteuern. Versprechunen allein seien nicht ausreichend, so der Politologe.

Alle Parteien sollten sich Verhaltenskodex überlegen

Der Vorteil eines solchen Kodex' ist, dass er strenger ist als die Gesetze und für die Parteimitglieder leichter verständlich. Außerdem ist er ein Zeichen, dass die Fehler bei sich selbst gesucht werden und dass jeder, der sich daran hält, in der Zukunft versucht diese Fehler zu vermeiden.



Kodex sollte selbstverständlich sein

Gerade bei der ÖVP sei der Bedarf besonders groß. "Wenn sich Misstrauen gegen eine Partei aber auch gegen die Politik generell über Jahre und Jahrzehnte aufbaut, dann gibt es keinen einen Schritt, der binnen kürzester Zeit dieses Misstrauen wieder verschwinden lässt, sondern das ist ebenfalls eine Frage von Jahren wenn nicht noch länger", so Filzmaier auf Ö1.