ÖVP will Bürgermeister als Bauherrn für Großprojekte...

Die Wiener ÖVP bringt im Gemeinderat am Freitag einen Antrag auf professionelles Baumanagement ein. Der Bürgermeister solle künftig als Bauherr für Großprojekte fungieren.

"Scheitern auf hohem Niveau mit Anlauf und Kostensprung" zeichne Großprojekte der Wiener Stadtregierung aus, kritisiert ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch am Donnerstag mit einem sportlichen Vergleich. Als "Fehlplanungen" zählt die ÖVP das Krankenhaus Nord, den Prater-Vorplatz, das Stadthallenbad und die Zentralfeuerwache Am Hof auf. Die ÖVP stellt – auch in der aktuellen Stunde im Gemeinderat am Freitag – die Frage: "Wird das Wien-Museum ein neues Krankenhaus Nord?"

ÖVP: Wien Museum als "Phantom"

Als "kulturelles Leuchtturmprojekt angekündigt, wird das Wien Museum jetzt zum Phantom", sagt Wölbitsch. Man wisse nicht, wo es stehen soll – "nur, dass sich die Kosten verdoppeln"."Projekte landen immer wieder bei überforderten Stellen", kritisiert Wölbitsch. "Es fehlt das Baumanagement und die zentrale Koordinierungsstelle." Die ÖVP fordert daher: "Für alle künftigen Großprojekte muss es künftig einen Bauherrn geben – den künftigen Bürgermeister Michael Ludwig himself", so Wölbitsch.

Wölbitsch: "Großprojekte sollen Chefsache werden"

Der künftige Bürgermeister solle die Verantwortung wahrnehmen. "Großprojekte sollen Chefsache werden", fordert ÖVP-Stadtrat Wölbitsch. ÖVP-Gemeinderätin Elisabeth Olischar kritisiert, dass "fast ein Jahrzehnt vergangen" sei, seit die Stadt das Projekt des neuen Wien Museums verkündet hat – das war 2009. "Schon jetzt sind fünf Millionen Euro an Steuergeld in das Projekt geflossen", so Olischar. Zuletzt wurde kolportiert, dass statt der ursprünglich veranschlagten 70 bis 100 Millionen Euro voraussichtlich bis zu 150 Millionen Euro realistisch sind. "Die Stadt Wien ist nicht in der Lage, Großprojekte professionell abzuwickeln", kritisiert Olischar. Ihre Forderung: "Zentralisieren und professionalisieren wir das Baumanagement!". Der Bürgermeister habe als "Chef der Stadtverwaltung viele Kompetenzen – unter anderem die Akteneinsicht".

SPÖ: "Projekt ist auf Schiene"

Zum Thema Wien Museum Neu entgegnete SPÖ-Gemeinderat Ernst Woller: "Das Projekt Wien Museum Neu ist auf Schiene und wird wie geplant umgesetzt." Die ÖVP "beschwöre Gespenster herauf". Die Stadt nehme sich für die Planung und Finanzierung ausreichend Zeit. Man befinde sich "in der Einreichplanung, auf deren Basis die Finanzierung entschieden wird. Zur Auswahl stehen zwei Finanzierungsmodelle, die aktuell genau überprüft werden. Eine Entscheidung dazu wird demnächst getroffen." Derzeit laufe die Planungsarbeit, "Das Wien Museum Neu wird kommen", versichert Woller.

Das Wien Museum Neu sei auf Schiene, "das Projekt wird umgesetzt", heißt es aus dem Büro von Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Derzeit laufe die Einreichplanung, auf deren Basis "die Finanzierung entschieden wird" – eine "konventionelle" Finanzierung (also aus dem Budget der Stadt) oder ein PPP-Modell (mit Beteiligung von privaten Partnern). Und: "Dass man sich bei der Planung Zeit nimmt, ist nichts Verwerfliches, sondern eine bewusste Entscheidung." Man könne beruhigen: "Der totgesagte Patient erfreut sich bester Gesundheit."

Antrag auf "professionelles Baumanagement"

Im Gemeinderat am Freitag bringt die ÖVP einen Antrag "betreffend professionelles Baumanagement" ein. Der Antrag fordert, "ehestmöglich das Baumanagement für Wien zu reorganisieren". Großbauprojekte sollen zentral abgewickelt werden, in der Startphase eines Projekts solle ein "verpflichtende Grundlagenerhebung" stattfinden, in allen Projektphasen soll ein "professionelles Projektmanagement" stattfinden, fordert die ÖVP.

(gem)