ÖVP will nach der Wahl zwei Chefs für den ORF

ÖVP-Klubobmann und -Mediensprecher Karlheinz Kopf will nach der Wahl im Zusammenhang mit einer möglichen ORF-Reform auch über die Führungsstruktur des öffentlich-rechtlichen Senders reden. Die Alleingeschäftsführung mit einem Generaldirektor an der Spitze hält Kopf für "nicht mehr zeitgemäß", wie er im Interview mit der Tageszeitung "Der Standard" erklärte (Samstag-Ausgabe).

ÖVP-Klubobmann und -Mediensprecher Karlheinz Kopf will nach der Wahl im Zusammenhang mit einer möglichen ORF-Reform auch über die Führungsstruktur des öffentlich-rechtlichen Senders reden. Die Alleingeschäftsführung mit einem Generaldirektor an der Spitze hält Kopf für "nicht mehr zeitgemäß", wie er im Interview mit der Tageszeitung "Der Standard" erklärte (Samstag-Ausgabe).

Die ÖVP wünscht sich stattdessen einen Zweier-Vorstand. "Zumindest eine Vier-Augen-Führung wäre richtig. Das gehört natürlich mit ins Paket." Der ORF wird derzeit von Generaldirektor Alexander Wrabetz geführt, der als SPÖ-nah gilt. Kopf stellt sich für die Zukunft eine "Aufteilung nach funktionalen Kriterien in einen Kaufmännischen Leiter und einen Programmverantwortlichen" vor.

Als Kandidat für einen ORF-Zweier-Vorstand wird auf dem Küniglberg neben Wrabetz Finanzdirektor Richard Grasl gehandelt, der 2009 auf Wunsch der ÖVP ins ORF-Direktorium gewählt wurde. Dass ein solcher Zweier-Vorstand nach großkoalitionärem Proporz klingt, dementierte der ÖVP-Mediensprecher gegenüber dem "Standard".

"Ich kenne keine Debatte darüber"  

Die Verträge der gegenwärtigen ORF-Geschäftsführung, neben dem Generaldirektor gibt es vier Bereichsdirektoren, würden eine vorzeitige Ablöse von Direktoren inzwischen offenbar - anders als in der letzten Geschäftsführungsperiode - möglich machen, ohne dass dabei die gesamte Vertragsdauer ausbezahlt werden müsste. Dies deutete Finanzdirektor Grasl kürzlich in einem Interview mit dem "Kurier" an. "Ich kenne keine Debatte darüber, dass die Geschäftsführung vorzeitig abgelöst werden soll. Es ist aber richtig, dass es keinen Passus gibt, wonach die gesamte Vertragslaufzeit ausbezahlt werden müsste", sagte Grasl dort.

Neben einer Änderung der Führungsstruktur des ORF will der ÖVP-Klubobmann auch Regeln für ORF-Journalisten in sozialen Medien wie Twitter oder Facebook. "Wir brauchen Regeln für ORF-Redakteure, die sich online völlig abseits von Objektivität bewegen. Was sie im ORF nicht dürften, leben sie dort in einer unglaublichen Extensität aus", so Kopf im "Standard".

"Der Zugriff der Löwelstraße ist evident"  

In der ORF-Berichterstattung ortet der ÖVP-Politiker darüber hinaus massiven Einfluss der SPÖ. "Der Zugriff der Löwelstraße ist evident und offensichtlich. Es ist natürlich die Kanzlerpartei, die Personalbesetzungen durchgesetzt hat, etwa den Fernsehchefredakteur, und die jeden Tag auf die Berichterstattung hingreift."

Verwundert auf die Aussagen Kopfs reagierte ORF-Redakteursratsvorsitzender Dieter Bornemann. "Das mögliche Einsetzen eines zweiten Geschäftsführers riecht stark nach Proporz", sagte Bornemann der APA. "Und dass wir unser 'Heil' in einer Gremienreform suchen, hat einen einfachen Grund: Solange es politisch bestellte Gremien gibt, solange gibt es politisch gewünschte Besetzungen. Die Jungfräulichkeit der ÖVP beim Einsetzen von Günstlingen glaube ich auch nicht. Da hat sie in der Vergangenheit schon mehrfach bewiesen, dass ihr die eigenen Interessen wichtiger sind als der ORF."

 "Was Kopf meint, weiß ich nicht" 

Warum der ÖVP-Mediensprecher mit der Fernseh-Chefredaktion unzufrieden ist, kann der Vorsitzende des ORF-Redakteursrats jedenfalls nicht nachvollziehen. Und im Zusammenhang mit Kopfs Forderung nach Social Media-Regeln für ORF-Journalisten meinte Bornemann: "Was Kopf mit exzessiver Auslebung meint, weiß ich nicht, ich empfehle ihm aber das Lesen unserer Social Media Guidelines, die wir vor eineinhalb Jahren verabschiedet haben und die tadellos funktionieren."