Panne: Zwei Stimmzettel in einem Briefwahlkuvert

Zwei Stimmzettel in einem Briefwahlkuvert – das passierte jetzt auch einem Kandidaten für die Nationalratswahl in Brunn. Das Ministerium spricht von Einzelfällen.

"Jetzt hat es mich erwischt", so Mario Rosensteiner, geschäftsführender FP-Gemeinderat in Brunn am Gebirge (Mödling) und blauer Kandidat zur Nationalratswahl im Regionalkreis 3F Thermenregion.

In der Kalenderwoche 37 "um den 13. September herum" hatte Rosensteiner die Wahlkarte beantragt, "dann war ich eine Woche segeln", holte sich danach sein eingeschriebenes Briefwahlkuvert bei der Post in Brunn ab.

Beim Öffnen flogen ihm gleich zwei Stimmzettel für die Nationalratswahl entgegen. "Ich werde selbstverständlich nur einen ausfüllen", so der stv. FP-Bezirksparteiobmann zu "Heute", wird dann aber ernst: "Ich will eine sichere Briefwahl für die Zukunft, das fordere ich schon lange. Alleine was für Schindluder etwa in Altenheimen getrieben werden kann."

Auf "Heute"-Nachfrage erklärt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, dass "Fälle dieser Art vereinzelt auftauchen". Verantwortlich sei hier die zuständige Behörde. Rechtlich sei es kein Problem, weil nur ein Briefwahlkuvert abgegeben werden kann.

Bereits Ende September tauchte ein Fall mit zwei Stimmzettel auf, "Heute" berichtete.

Die Empfehlung: Den zweiten Stimmzettel wegwerfen. Gibt man beide Stimmzettel ab, würde nur einer gezählt. Werden dabei unterschiedliche Parteien angekreuzt, ist die Stimme ungültig.

Für die Nationalratswahl wurden übrigens 7,7 Millionen Stimmzettel für die 6,4 Millionen Wahlberechtigten produziert - davon 20 Prozent als Reserve. (wes)