Wirtschaft 

Patentstreit: Verkaufsverbot für diese Apple Watches

Apple darf die neusten Uhrenmodelle in den USA nicht mehr verkaufen. Das Weiße Haus es abgelehnt, das Verkaufsverbot aufzuheben.

Patentstreit: Verkaufsverbot für diese Apple Watches
In den USA wird Apple der Verkauf zahlreicher Apple Watch-Modelle nun untersagt.
MICHAEL M. SANTIAGO / AFP Getty / picturedesk.com

Die Zeit ist abgelaufen: Weil der US-Techkonzern Apple mit seiner Smartwatch Patente verletzt hat, dürfen die neusten Modelle vorerst nicht mehr verkauft werden. Das Verbot gilt ab dem 26. Dezember in den USA für die  "Apple Watch Series 9" und die "Apple Watch Ultra 2".  Apple kündigt an, mit Hochdruck an einer Lösung des Problems zu arbeiten.

Nachdem US-Präsident Joe Biden es versäumte, in letzter Minute eine Notmaßnahme zu ergreifen, um die meistverkaufte Smartwatch in den Regalen zu halten, wird für diese nun ein Verkaufsverbot wirksam. Biden hatte bis zum Ende des Weihnachtstages Zeit, eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA zu kippen, wie CNN schreibt.

Apple hatte die beanstandeten Modelle in den Vereinigten Staaten bereits aus seinem Online-Store entfernt und auch die Apple Stores öffneten am Dienstag ohne die neuesten Spitzenmodelle. Die billigere Apple Watch SE, die nicht Teil des Urteils war, bleibt weiterhin im Verkauf.

Pulsoximeter von Medizinaltechnik-Unternehmen

Im Oktober entschied die Internationale Handelskommission der USA, dass Apple gegen ein Pulsoximeter-Patent verstößt, das eine lichtbasierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verwendet. Masimo, ein Hersteller medizinischer Geräte, ist Inhaber des entsprechenden Patents.

Andere Einzelhändler, unter anderem Amazon und Best Buy, verkaufen ihre Restbestände an Apple Watches weiterhin in ihren Geschäften und online. Die Entscheidung der ITC hindert Apple jedoch daran, weitere Smartwatches in die Vereinigten Staaten zu importieren.

Unternehmen schon seit Jahren zerstritten

"Apple ist mit der Anordnung nicht einverstanden und verfolgt eine Reihe von rechtlichen und technischen Optionen, um sicherzustellen, dass die Apple Watch für die Kunden verfügbar ist", erklärte das Unternehmen in einer Erklärung. Apple versprach aber auch, "alle Maßnahmen" zu ergreifen, um die Apple Watch bald wieder für US-Kunden verfügbar zu machen."

Das Der US-Riese könnte dafür die Software optimieren und die Art und Weise, wie die Uhren mit dem Pulsoximeter interagieren, dahingehend ändern, dass das Patent von Masimo nicht mehr verletzt wird. Eine solche Änderung könnte jedoch viel Zeit in Anspruch nehmen. Zudem gibt es keine Garantie dafür, dass die Behörde Apples potenzielle Lösung akzeptieren wird.

Der CEO von Masimo, Joe Kiani, sagte gegenüber CNN, er glaube, Apple verletze die Patente seines Unternehmens absichtlich. Die beiden Unternehmen sind schon seit Jahren zerstritten. Im Oktober 2022 reichte Apple zwei Patentverletzungsklagen gegen Masimo ein.

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