Prozess gegen Peter Pilz in St. Pölten abgeblasen

Wegen übler Nachrede hätte heute Ex-Grünen-Politiker Peter Pilz vor Gericht in St. Pölten erscheinen sollen. Doch dazu kam es nicht, der Prozess platzte.

Peter Pilz hätte sich am Mittwoch in St. Pölten vor Gericht verantworten müssen. Eurofighter-Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter hatte persönlich die Fortsetzung eines Verfahrens wegen übler Nachrede im Zusammenhang mit der Causa Eurofighter beantragt.

Peter Pilz hat derzeit bekanntlich kein Mandat inne, ist somit nicht durch die Immunität als Nationalratsabgeordneter geschützt. Das nutzte Kornawetter für eine Fortsetzung des Verfahrens, Kronawetter hatte Pilz bereits 2011 geklagt, damals hatte ihn das Parlament aber nicht ausgeliefert.

Hintergrund des Disputs: Kronawatter, jetzt in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aktiv, hatte im Eurofighter-Verfahren Gernot Rumpold vertreten, wurde von Pilz der "Komplizenschaft" bezichtigt.

Die Höchststrafe wegen übler Nachrede beträgt sechs Monate Freiheitsstrafe. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Pilz erschien wegen "gesundheitlichen Gründen" nicht

Der Prozess am Mittwoch wurde überraschend abberaumt. Der Grund? "Der Angeklagte hat sich entschuldigt wegen gesundheitlichen Gründen", so die Medienleiterin Andrea Humer vom Landesgericht St. Pölten auf "Heute"-Anfrage. Üblich sei es in solchen Fällen, dass Pilz eine ärztliche Bestätigung vorzubringen hat.

(wes)