Poker um Abfertigung der Bifie-Direktoren

Das Bifie bleibt, wird aber umstrukturiert. Ob es nach der Pannen-Serie die ab 2015 verpflichtende Zentralmatura abhält, ist unklar. Die beiden Bifie-Chefs gehen mit Ende Juli. Details werden verhandelt.

Das Bifie bleibt, die ab 2015 verpflichtende Zentralmatura abhält, ist unklar. Die beiden Bifie-Chefs gehen mit Ende Juli. Details werden verhandelt.

Die beiden Bifie-Direktoren Martin Netzer und Christian Wiesner gehen, "um das Bifie vor weiterem Schaden und Imageverlust zu bewahren", wie Ministerin Heinisch-Hosek es begründete. Beide haben ein Rückkehrrecht in ihre vorherigen Jobs - Netzer war im Ministerium, Wiesner Zentrumsleiter am Bifie.

Beide gehen laut der "einvernehmlichen Lösung" Ende Juli nach nur 16 Monaten im Amt, obwohl sie für fünf Jahre geholt wurden. Welche Ansprüche die beiden haben, sagt das Ministerium noch nicht. "Die Details werden in den kommenden Tagen besprochen."

Vorgänger verdienten im Monat 11.300 Euro brutto

Aber: Schon 2012 lag das Jahresgehalt (der Vorgänger) laut Rechnungshof bei 158.100 Euro im Jahr, also knapp 11.300 Euro brutto, 14 Mal. Aus diesen Zahlen würde sich ein theoretischer Anspruch von mehr als einer halben Million Euro für die restlichen 44 Monate des Vertrages ergeben.

Der Rechnungshof kritisierte 2012 zudem, dass bei den damaligen Bifie-Chefs Einmalzahlungen (17.400 Euro bzw. 79.200 Euro) nach Beendigung des Dienstverhältnisses vorgesehen waren, die verminderte Pensionsansprüche gegenüber ihrer Beamtenpension ausgleichen sollten.

Harte ÖVP-Kritik: "Schäbig"

Heinisch-Hoseks Konsequenzen aus der Pannen-Serie beim Bifie sorgen für Krach in der Koalition. Die ÖVP kritisiert die SP-Ministerin ungewöhnlich scharf. Es wäre "wohl schäbig und einer Ministerin mit Führungsverantwortung unwürdig, sich selbst von jeglicher Verantwortung freizusprechen", sagte ÖVP-Generalsekretär Blümel.

Reaktion der SP: Die ÖVP solle das "Anpatzen" der Ministerin einstellen. Die FPÖ hat angekündigt, die möglichen "Golden Handshakes" für die Direktoren zu "durchleuchten".