Österreich

Polit-Beben: ÖVP siegt zwar, FPÖ aber verdoppelt

Heute Redaktion
Teilen

Der Wahlsonntag hat die politische Landschaft in Oberösterreich grundlegend verändert, 1,1 Millionen Bürger konnten ihre Stimme abgeben. Zwar konnte die ÖVP unter Landeshauptmann Josef Pühringer die Nummer 1 im Land halten, stürzte aber ab. Auch für die SPÖ war die Wahl ein Debakel. Demgegenüber konnte die FPÖ ihren Stimmenanteil verdoppeln.

Es war die erste Wahl in Österreich, die im Zeichen der Flüchtlingskrise und ihren politischen Auswirkungen stand. Gleichzeitig ist sie ein starker Fingerzeig für die anstehenden Wahlen in der Bundeshauptstadt. Für die Schwarzen kam es zum allerschlimmsten Fall - ein Sturz unter die 40-Prozent-Marke -, das zweistellige Prozent-Minus an Wählerstimmen sorgte bei 36,4 % (-10,4) für ein zusätzliches Debakel. Gleichzeitig geht sich auch keine Fortsetzung der schwarz-grünen Zusammenarbeit aus.

SPÖ fällt hinter FPÖ

Schlimm traf es auch die SPÖ. Die Roten, die schon 2009 um 13 Prozent abgestürzt waren, verloren noch einmal Stimmen - und rutschten damit vom zweiten auf den dritten Platz hinter die FPÖ zurück. Ergebnis: 18,4 % (-6,5). Im Vorfeld hatte sich Reinhold Entholzer bereits darauf festgelegt, die stimmenstärkste Partei zu unterstützen - nun muss er diese Zusage wohl in Richtung ÖVP einlösen.

FPÖ-Stimmen explodierten wegen Flüchtlingsthema

Die FPÖ konnte die SPÖ nicht nur klar verdrängen, sondern verdoppelte ihre Stimmen sogar und schnupperte bei den Hochrechnungen an der Nummer-1-Position. Damit haben die Freiheitlichen eindeutig von der Flüchtlingskrise politisch profitiert. Das starke Zeichen, 30,4 % (+15,1), für Manfred Haimbuchner dürfte auch Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache Aufwind für die kommende Wien-Wahl geben.

Wie von den Grünen befürchtet, wurde es ein Zittern um den Erhalt des einzigen Landesregierungssitzes und der schwarz-grünen Mehrheit. Mit 10,3 Prozent (+1,1) schaffte man den Erhalt des Regierungssitzes zwar deutlich, durch die massiven Verluste der ÖVP ist die Mehrheit aber trotzdem dahin. Deutlich an einem Regierungssitz vorbeigeschrammt sind die NEOS, CPÖ und KPÖ. Insgesamt zeigte sich die Wahlbeteiligung mit 82 Prozent für Oberösterreich traditionsgemäß hoch.

Äußerst spannende Koalitionsverhandlungen

Spannend bleibt nun, wie die Regierungsarbeit aussehen wird. In Oberösterreich gibt es noch immer ein Proporzsystem, bei dem ab einem Stimmenanteil von rund neun Prozent alle Parteien automatisch in der Regierung vertreten sind. Bisher gab es dabei ein schwarz-grünes Arbeitsübereinkommen. Dieses endet nach zwölf Jahren, eine Mehrheit geht sich im Landtag nicht mehr aus. Alle möglichen Konstellationen gibt es hier: