Polit-Kasperltheater um Kinderspielplatz

In Zwettl an der Rodl (Bez. Urfahr-Umgebung) gehen derzeit die Wogen hoch. Der Grund: Die ÖVP spendete im Herbst 2015 als Wahlkampfgeschenk einen Spielplatz - bezahlt hat den dann aber nicht allein die ÖVP, sondern auch der Steuerzahler.

In Zwettl an der Rodl (Bez. Urfahr-Umgebung) gehen derzeit die Wogen hoch. Der Grund: Die ÖVP spendete im Herbst 2015 als Wahlkampfgeschenk einen Spielplatz – bezahlt hat den dann allerdings zum Teil der Steuerzahler.
Aufgefallen ist die mehr als kuriose Geschichte erst jetzt, beim Jahresabschluss des Gemeindebudgets. Denn da ist zu sehen, dass Zwettl und nicht die ÖVP das neue Spielgerät bezahlt hat. Bürgermeister Roland Maureder (ÖVP) hat eine eigenwillige Erklärung für den Vorgang. Man habe erst später erfahren, dass es eine Landesförderung für Spielgeräte gibt und daher waren auf die Gemeinde ausgestellte Rechnungen notwendig.

Eigenartig, denn Maureders Stellvertreterin – ebenfalls von der ÖVP – arbeitet beim Land und ist dort in der Wohnbauabteilung für Förderungen zuständig.

Nachdem die Gemeinde die Förderungen bekommen hatte, zahlte die ÖVP dann nur noch den Rest der Summe. Die notwendigen Gemeinderatsbeschlüsse wurden dank der ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat kurzerhand nachgeholt.

Die SPÖ will auf jeden Fall den Fall restlos aufgeklärt haben. "Einen derart lockeren Umgang mit der Gemeindeordnung, das geht gar nicht", sagt SPÖ-Vorsitzender Herbert Enzenhofer. Sauer stößt ihm auf, dass "die ÖVP ein Geschenk verkauft, das über Förderungen dann doch wieder der Steuerzahler zahlt. "