Polizei geht härter gegen Masken-Rebellen bei Demos vor

Eine Corona-Demo in Oberösterreich
Eine Corona-Demo in OberösterreichMatthias Lauber/ Symbolbild
Die Polizei will gegen Masken-Sünder bei Corona-Demonstrationen künftig strenger durchgreifen – auch mit empfindlichen Strafen.

Rund 11.000 Personen, darunter auch Rechtsextreme und Staatsverweigerer, waren vor wenigen Tagen bei einer Groß-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung durch die Bundeshauptstadt Wien gezogen. Die Mehrheit verzichtete dabei ganz bewusst auf einen Maskenschutz, und auch von einem Mindestabstand zu anderen Personen war auf der Demo nicht viel zu sehen.

Die Polizei hatte sich bei der Corona-Demonstration dabei eher zurückgehalten, doch das soll sich in Zukunft ändern. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat nämlich jetzt ein "robusteres Vorgehen" gegen Masken-Sünder bei den Protesten von Corona-Leugner angekündigt.

"Was ich garantieren kann ist, dass wir unser Bestes geben werden. Es ist ein lernender Prozess und eine Demonstration ist bei einem polizeilichen Einsatz auch immer unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit zu sehen. Also, welche Gefahr ist höher einzuschätzen und wie bekomme ich die Demonstration so über die Runden, dass nicht auch Unschuldige zu Schaden kommen", erklärte Innenminister Karl Nehammer gegenüber Ö1.

"Wir haben aus dem letzten Wochenende gelernt"

Und weiter. "Es ist ein sehr komplexes Vorgehen. Wir haben aus dem letzten Wochenende gelernt und versuchen nun dahingehend besser zu sein." Das polizeiliche Einschreiten sei "sehr herausfordernd, wenn die Regelungen so sind, wie sie jetzt sind", so Nehammer. Er sei im Gespräch mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober und habe auch angeregt, "ob man neue Maßnahmen setzen kann".

Innenminister Karl Nehammer
Innenminister Karl Nehammerpicturedesk.com

Der Innenminister spricht dabei etwa an den 2-Meter-Mindestabstand an, der ab 25. Jänner in Österreich gilt und denkt offenbar darüber nach, "von Seiten der Gesundheitsbehörde Versammlungsgrößen zu definieren." "Die Polizei kann dann bereits im Vorhinein viel stärker einschreiten, wenn wir merken, dass diese Größen überschritten werden. Da sind wir derzeit in einem engen Austausch mit den Gesundheitsminister", stellt Nehammer im Gespräch mit Ö1 klar.

Bis zu 500 Euro Strafe

Die genaue Größe der Versammlung überlasse der Innenminister aber den Experten. "Es ist jetzt einmal wichtig, sich damit auseinanderzusetzen, damit wir als Polizei schon im Vorfeld mehr Handhabe gegen die Personen haben, die bewusst gegen die Maßnahmen verstoßen und die bewusst die Gesundheit anderer gefährden."

Bei Verwaltungsübertretungen wird die Polizei in Zukunft also konsequent durchgreifen. Personen, die sich nicht an die Maßnahmen halten, müssen mit empfindlichen Strafen rechnen. Die Rede ist hier von bis zu 500 Euro. "Wer Masken verweigert, gefährdet sich und andere, aber vor allem auch die Gesundheit der Einsatzkräfte", stellt Innenminister Karl Nehammer klar.

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