Vorarlberg
Polizei fasst illegale Personen in ÖBB-Nightjet
Im Zuge von fremdenrechtlichen Kontrollen wurden in einem ÖBB-Nightjet 33 Afghanen kontrolliert. Die Polizei hatte dabei einiges zu beanstanden.
Am Dienstagmorgen gegen 06.25 Uhr wurden in einem ÖBB Nightjet-Zug zwischen Bludenz und Feldkirch fremdenpolizeiliche Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden insgesamt 33 männliche Personen mit afghanischer Staatsbürgerschaft sowie ein iranischer Staatsbürger kontrolliert. 29 der Betroffenen waren im Besitz einer österreichischen Verfahrenskarte mit aufrechter Gebietsbeschränkung für den Bezirk Baden (Niederösterreich).
Mit Ausnahme eines darunter befindlichen 10-jährigen Buben – dessen Rückführung derzeit von der BH Feldkirch und der BH Baden organisiert wird – wurden die Betroffenen aufgefordert, selbstständig mit dem Zug nach Traiskirchen (Bezirk Baden) zurückzukehren. Gegen die 28 Männer wird wegen Verletzung der Gebietsbeschränkungen Anzeige erstattet.
Kürzlich aus Schubhaft entlassen
Weiters konnte festgestellt werden, dass drei der Männer erst kürzlich aus der Schubhaft entlassen und durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu einer sofortigen Ausreise verpflichtet worden waren. Die Betroffenen werden daher nach dem Fremdenpolizeigesetz angezeigt.
Zwei der insgesamt 33 kontrollierten Personen führten keinerlei Dokumente mit sich. Beide wurden wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt gemäß dem Fremdenpolizeigesetz vor Ort festgenommen. Sie stellten einen Asylantrag und wurden der Polizeiinspektion Dornbirn Fremdenpolizei übergeben.
