Polizei will Daten aus Spitälern

Polizei und Staatsanwaltschaften sind mit einer Novelle im Ärztegesetz äußerst unzufrieden: Bisher mussten alle in Spitälern behandelten Verletzungen angezeigt werden, jetzt nur noch in Fällen, wo Verbrechen oder Misshandlungen vermutet werden. Polizeichef-Stellvertreter Franz Gegenleiter: Wir wollen selbst entscheiden, wo wir ermitteln!

Es geht um raffinierte Verbrechen und um verschleierte Morde - ein ganz heikler und sensibler Bereich: Bis zum Ende des Jahres 2009 waren die Spitäler und somit die Ärzte verpflichtet, jede behandelte Verletzung an die Sicherheitsbehörden zu melden. Klar: Das bedeutete einen immensen organisatorischen Aufwand!

Allerdings: Seit Jahresbeginn gelte diese Regelung nicht mehr, kritisiert Oberösterreichs oberste Führungsebene der Polizei: Wir wollen weiterhin, dass uns alle Verletzungen gemeldet werden. Egal ob Verkehrsunfall, Arbeitsunfall oder Gewaltverbrechen. Wir sind selbst in der Lage zu entscheiden, ob Fremdverschulden vorliegt oder nicht, sagt der stellvertretende Landespolizeikommandant von Oberösterreich, Generalmajor Franz Gegenleitner.

Sicherheitsdirektor Alois Lißl bestätigt, dass es über diese neue Regelung bereits Diskussionen zwischen Polizei, Staatsanwaltschaften und der Ärzteschaft sowie dem Spitalsbetreiber gespag gegeben habe. Der Jurist meint zu diesem Thema: Schwere Verletzungen werden sowieso angezeigt!

Ermittler befürchten aber dennoch, dass eine gewisse Nachlässigkeit in den Spitälern zu einer Dunkelziffer bei unentdeckten Verbrechen führen könnte. Fälle aus der Vergangenheit gebe es ja genug, erinnern erfahrene Kriminalisten.

Robert Loy