Präsident Trump spricht erstmals über Bidens Sieg

US-Präsident Donald Trump wurde abgewählt.
US-Präsident Donald Trump wurde abgewählt.picturedesk.com/AFP/Mandel Ngan
Joe Biden wird der 46. Präsident der USA. Donald Trump reichte zwar mehrere Klagen ein, aber dürfte wohl keinen Erfolg damit haben.

Donald Trump hat auf Twitter erstmals seine Niederlage eingeräumt. Das Problem hinter dem Tweet: Er spricht weiterhin von einem Wahlbetrug, für den es keinerlei Belege gibt. Trump schreibt: "Er hat gewonnen, weil die Wahl manipuliert war. Es gab keine Bewacher oder Beobachter waren nicht erlaubt." Verantwortlich für die Zählung sei eine radikale linke Firma gewesen, die eine "schlechte Ausrüstung" benutzt hätte.

Biden kommt nach der Wahl nach Berechnungen von US-Medien auf 306 Stimmen von Wahlleuten, während für einen Sieg 270 notwendig sind. Sein Vorsprung gilt aus ausreichend, um Neuauszählungen und auch einem Teilerfolg bisheriger Trump-Klagen standzuhalten.

Nach Rückschlägen bei seinen Klagen gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl hatte sich Donald Trump an seinen langjährigen Anwalt und Vertrauten Rudy Giuliani gewandt. Der einstige New Yorker Bürgermeister solle die rechtlichen Anstrengungen anführen, twitterte Trump in der Nacht zum Sonntag. Trumps Wahlkampfberater David Bossie, der zuvor damit beauftragt worden war, wurde vor wenigen Tagen handlungsunfähig wegen einer Coronavirus-Infektion.

Giuliani ist ein treuer Weggefährte von Trump, brachte ihn aber bereits mehrfach in Schwierigkeiten. Er war eine zentrale Figur in der Ukraine-Affäre, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ins Rollen brachte. Giuliani hatte sich aktiv darum bemüht, die Ukraine zu Ermittlungen gegen Trumps letztlich siegreichen Herausforderer Joe Biden zu bewegen.

Staatsanwälte rebellieren

Im Endspurt des Wahlkampfs hatte Giuliani vergeblich versucht, Biden mit E-Mails von einem angeblichen Notebook von dessen Sohn Hunter Biden zweifelhafte Geschäfte in der Ukraine zu unterstellen. Zuletzt verbreitete er wiederholt ohne Belege Trumps Behauptungen weiter, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl durch Wahlfälschungen zu Gunsten Bidens gestohlen worden sei. Mehrere Klagen der Trump-Anwälte in verschiedenen Bundesstaaten sind vor Gericht wegen fehlender Beweise gescheitert.

Zahlreiche Staatsanwälte wollen zudem der Anordnung von Justizminister William Barr zur Überprüfung des Ergebnisses der US-Präsidentenwahl einem Zeitungsbericht zufolge nicht nachkommen. In einem gemeinsamen Brief forderten 16 Staatsanwälte Barr auf, seine Anweisung von Montag zurückzunehmen, berichtete die "Washington Post", die den Angaben zufolge das Schreiben einsehen konnte, am Freitag. Sie hätten keine Kenntnis von außergewöhnlichen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen. Zudem würden sie durch die Anordnung in die Parteipolitik hineingezogen.

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