Die Kosten-Explosion bei der Fernwärme St. Pölten war ein brisantes Thema bei der Gemeinderatssitzung am Montag in St. Pölten. Schließlich kam es zur Einigung, die Resolution "Maßnahmen gegen die Kosten-Explosion bei der Fernwärme" auf den Weg zu bringen.
"Die EigentümervertreterInnen der Fernwärme St. Pölten GmbH sowie die VertreterInnen der GVVs und des Städtebundes werden aufgefordert, noch im Februar in Gespräche zu treten, um Ergebnisse zur Entlastung aller KundInnen zu erreichen", heißt es seitens des Magistrats St. Pölten.
Die St. Pöltner Volkspartei hatte gestern im Gemeinderat die Preis-Explosion bei der Fernwärme St. Pölten, die zu 51 Prozent im Besitz der Landeshauptstadt steht, mit einem dringlichen Antrag zum Thema gemacht, ebenso wie die FPÖ - mehr dazu hier.
„Der Stadt St. Pölten kommt als öffentlicher Mehrheitseigentümer der Gesellschaft eine besondere Verantwortung zu“, so Antragssteller und VP-Klubobmann Florian Krumböck. Gefordert wurde die Aufnahme konkreter Gespräche durch Bürgermeister Stadler mit der EVN als Minderheitseigentürmer sowie ein Verzicht auf mögliche Gewinnausschüttungen, die jedoch zweckgebunden für die Preisreduktion für Endkunden verwendet werden müssen: „Immerhin erwartet die Fernwärme GmbH einen Gewinn von 2,7 Millionen Euro im Jahr 2022.“
„Unser Antrag wurde dann auch teilweise einstimmig unterstützt. Das ist gut so, denn jeder muss dort Verantwortung übernehmen, wo er sie trägt. SPÖ-Bürgermeister Stadler hat daher einen klaren Auftrag mit auf den Weg bekommen, über eine Preisreduktion bei der städtischen Wärmegesellschaft zu verhandeln und kann sich hier nicht mehr wegducken“, fasst der ÖVP-Klubobmann zusammen.
„Leider hat die SPÖ aber konkrete Maßnahmen abgelehnt. Man wollte nicht auf eine mögliche Gewinnausschüttung zu Gunsten der Kunden verzichten. Hier lässt die SPÖ ihre konkrete Verantwortung in der Stadtregierung schleifen. Stattdessen will man die Gespräche auf Landesebene verschieben und stellt in gewohnter Art und Weise ein Umleitungs-Schild auf“, so Krumböck abschließend.