Amazon Prime-Kunden können Geld zurückfordern

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Die Arbeiterkammer legt sich mit Amazon an: Weil Gerichte die Preiserhöhung für das Prime-Abo für unrechtmäßig erklärt haben, können Kunden nun Geld zurückfordern.
Die Arbeiterkammer hatte den Versandriesen Amazon wegen unzulässiger Vertragsklauseln und unrechtmäßiger Geschäftspraktiken geklagt und sowohl vom Handels­gericht Wien als auch letztlich vom Ober­landes­gericht Wien Recht bekommen. Die Urteile sind rechtskräftig.

Neben den irreführenden Preisangaben – bis kurz vor Ende des Bestellvorgangs wird immer nur die (niedrigere) deutsche Mehrwertsteuer mitgerechnet – stand vor allem eine Preiserhöhung für das Prime-Abo am Pranger.

Dabei geht es um die ab dem Jahr 2017 vorgenommene Erhöhung von 49 Euro auf 69 Euro jährlich – insgesamt also bereits 40 Euro pro Kunden. Der Rück­zahlungs­anspruch besteht deswegen, weil die Vertragsbestimmung, auf die Amazon die Preis­erhöhung stützt, von den Gerichten als rechtswidrig und damit unwirksam beurteilt worden ist.

CommentCreated with Sketch.15 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Amazon widersetzt sich Urteil

Amazon zeigt sich davon allerdings unbeeindruckt und weigert sich, auch nur einen Cent zurückzuzahlen. Der Konzern argumentiert, dass durch den zwischenzeitlich erweiterten Leistungs­umfang, eine Preis­erhöhung rechtlich zulässig sei. Kunden, denen das nicht passe, könnten die Prime Mitgliedschaft jederzeit kündigen.

"Es kann nicht sein, dass Amazon österreichische Gerichts­urteile missachtet. Die Rechts­ordnung gilt auch für internationale Konzerne!", ärgert sich AK-Präsidentin Renate Anderl. Sie rät Prime-Kunden, sich beim Konsumenten­schutz der AK Wien zu melden. Die AK sammelt jetzt die Beschwerden und prüft weitere rechtliche Schritte.

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(rcp)

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