Nach Italien könnte jetzt auch Spanien in eine Krise schlittern: Wegen massiven Korruptionsvorwürfen gegen die konservative Regierung wackelt der Stuhl von Ministerpräsident Mariano Rajoy. Es ist ungewiss, ob er morgen das Misstrauensvotum im Parlament überstehen wird.
Die Folgen: Verliert Mariano Rajoy das Votum hätte dies zunächst einen Regierungswechsel und mittelfristig wohl auch Neuwahlen zur Folge. Angesichts der schwierigen Lage wurde nicht ausgeschlossen wurde, dass Rajoy freiwillig seinen Hut nehmen wird. Bereits am Donnerstag forderte Spaniens sozialistischer Oppositionschef Pedro Sánchez im Parlament Rajoys Rücktritt, der Premier regiert seit 2016 mit einem Minderheitskabinett . „Sie schaden unserem Land. Wenn Sie im Amt bleiben, schwächen Sie die Demokratie."
Strafen wegen Bestechlichkeit
Vergangene Woche hatte der Nationale Gerichtshof hohe Haftstrafen gegen 29 konservative Politiker und parteinahe Unternehmer wegen Bestechlichkeit verhängt. Die Richter waren zu dem Schluss gekommen, dass Rajoys Volkspartei Teil eines „wirkungsvollen Systems der institutionellen Korruption" gewesen sei. Die Aussage des langjährigen Parteichefs Rajoy, von diesem Sumpf nichts gewusst zu haben, hatten die Richter als unglaubwürdig eingestuft.
Sozialistenchef Sánchez hatte daraufhin einen Misstrauensantrag gestellt. Sollte der 46-Jährige die Misstrauensabstimmung am heutigen Freitag gewinnen, würde er automatisch neuer Ministerpräsident werden. (isa)
