Pröll-Stiftung: Streit zwischen Grünen und VP erneut...

Erneuter Wirbel um die Dr. Erwin Pröll-Privatstiftung: Nachdem zahlreiche Anfragen von nö. Grünen-Chefin Helga Krismer zu den heiß diskutierten Förderanträgen nicht beantwortet wurden, fordern die Grünen nun einen U-Ausschuss.

Helga Krismer lässt in der Causa "Erwin Pröll-Privatstiftung" nicht locker. Insgesamt 13 Fragen stellte die nö. Grünen-Chefin zu dem Thema, bekam aber – wenn überhaupt – nur spärliche Antworten. "Der Landeshauptmann mitsamt seiner Regierungsmannschaft hatte sechs Wochen Zeit, um meine parlamentarische Anfrage zu beantworten. Besonders bemüht war man allerdings nicht", ärgerte sie sich Mittwochvormittag im Zuge einer Pressekonferenz und kreidet erneut das fehlende Minderheitenrecht im Landtag an. Man müsse dabei zusehen, "wie hier ein Skandal vertuscht wird".

Rückendeckung holte sich die Landtagsabgeordnete nun von Gabi Moser, der Grünen-Vorsitzenden im Rechnungshof-Ausschuss des Parlaments. "In Ausschüssen wird beraten, weil das Ziel aller die Aufklärung sein muss. Niederösterreich ist in Sachen Minderheitenrechte und Demokratie echtes Schlusslicht", so Moser.

Auch die lange dauernde Prüfung des Landesrechnungshofes kritisiert die Nationalrätin und hält fest: "Die ÖVP wollte den Rechnungshof aus Wien nicht im Haus haben. Das ist offensichtlich. Die Zusage von Präsidentin Kraker, bei mangelhafter Prüfung im Anschluss selber zu prüfen, ist aufrecht."

VP wehrt sich

Sauer auf die neuen Anschuldigungen reagierte indes VPNÖ-Manager Bernhard Ebner. Als Ablenkungsversuch parteiinterner Querelen bei den Grünen bezeichnet er Krismers Vorgehen. "Rund um die Dr. Erwin Pröll-Privatstiftung liegen jedenfalls alle Fakten und Argumente auf dem Tisch. Sowohl die haben in dieser Sache nichts beanstandet", erklärt Ebner.