Promi-Einbürgerungen weiter ohne Deutsch

Der Ministerrat hat am Dienstag neue Kriterien für die Einbürgerung von Prominenten wie Sportlern und Künstlern beschlossen. Entscheidungen sollen transparent und nachvollziehbar werden. Aber auch die neuen Kriterien lassen einigen Spielraum.

beschlossen. Entscheidungen sollen transparent und nachvollziehbar werden. Aber auch die neuen Kriterien lassen einigen Spielraum.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Dienstag vor dem Ministerrat zu den neuen Einbürgerungskriterien erklärt: "Es gibt keinen Spielraum". Die Innenministerin versprach "100 Prozent Transparenz" und verwies darauf, dass künftig mehrere Ministerien mit der Erstellung eines Gutachtens befasst sein können. Jeder Einzelfall werde im Detail geprüft.

Doch künftig genügt für Künstler weiterhin, folgende Anforderung zu erfüllen: "Die herausragende künstlerische Leistung des Einzelnen zeigt das Publikum an."

Zu den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Sport und Kunst sind jeweils fünf bis sieben Kriterien in einem Katalog aufgelistet. Doch diese müssen nicht vollständig erfüllt werden, sondern es reiche ein punktuelles, aber überwiegendes Erfüllen aus. Das bedeutet viel Spielraum für die Fachminister, die Einbürgerungen künftig begutachten und begründen müssen.

Im Bereich Wissenschaft steht an erster Stelle dieses Kriterium: "Wissenschaftliche Tätigkeit auf Gebieten, die noch nicht erschlossen sind, bzw. die Weiterentwicklung von wissenschaftlichen Gebieten." Sehr vage gehalten ist auch folgende Formulierung: "Hohe Reputation in der internationalen scientific community bzw. internationaler Bekanntheitsgrad".
Im Sport gilt folgendes, schwer zu entscheidendes Kriterium: "Es steht aktuell kein anderer hinsichtlich des Leistungsniveaus vergleichbarer österreichischer Leistungssportler zur Verfügung, auch nicht aus dem Nachwuchsbereich." Weiter heißt es: "Beabsichtigung und formalrechtliche Möglichkeit der sofortigen Einsetzbarkeit in einem österreichischen Nationalteam."

Tauschhandel im Sport

Vor sechs Jahren sollte der damalige Kapitän der Vienna Capitals, Darcy Werenka, knapp vor Beginn der Eishockey-WM in Innsbruck eingebürgert werden. Der Beschluss fiel in letzter Minute - die SPÖ wollte die Gelegenheit nützen, um zwei Rapid-Spieler einzubürgern.