Alles zum Thema „Räumlichkeiten für Langzeitbesuche“ in Gefängnissen, im Volksmund Kuschelzellen, hatte die FP mit Ende Juni von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wissen wollen - mehr dazu hier.
Demnach sind Kuschelzellen multifunktional nutzbar: Es gibt eine Kochnische, Sitz- und Schlafgelegenheiten, Sanitäranlagen, Radio, sowie eine „Kinderecke“, um den Kontakt zu Kindern zu unterstützen. Zumindest einmal im Quartal ist ein Langezeitbesuch gestattet.
Zudem gibt es einen Alarmknopf sowie eine Sprechverbindung ins Wachzimmer. Wieviele Insassen oder Besucher einen Langzeitbesuch in den letzten Jahren abgebrochen haben, darüber gibt es laut parlamentarischer Anfragebeantwortung keine Aufzeichnungen. Ebenso wenig würden die Kosten und die Mehrkosten für Aufpasser- und Fahrtendienste nicht aufgeschlüsselt werden.
Nur vier Justizanstalten in Niederösterreich (Korneuburg, Hirtenberg, Schwarzau, Stein) sowie Simmering für Wien und Garsten, Suben und Asten für Oberösterreich verfügen im Osten Österreich über Kuschelzellen (sämtliche Standorte siehe Auflistung unten). So müssen Häftlinge zu den Langzeitbesuchen oftmals von Justizwachebeamten chauffiert werden.
„Der Insasse aus der Justizanstalt Sonnberg fährt beispielsweise mit zwei Beamten für fünf bis sechs Stunden zum Sexualbesuch nach Korneuburg“, kritisiert Lausch die Kosten und den enormen Aufwand.
Und natürlich würden auch Prostituierte kommen, auch wenn dies Ministerin Zadic per Antwort verneint. Wörtlich heißt es auf die Frage: "Sind gewerbliche Sexualkontakte zulässig - wenn nein - wie werden diese ausgeschlossen? (bitte um korrekte Darstellung der Prüfschritte.)
Die Antwort im Wortlaut: "Nein. Langzeitbesuche dienen der Stabilisierung des sozialen Umfeldes und sollen u. a. die Entfremdung von Angehörigen und wichtigen Bezugspersonen verhindern. Vor der Entscheidung über den ersten Langzeitbesuch ist seitens der Fachdienste möglichst je ein persönliches Vorgespräch mit dem Insassen sowie dem Besucher durchzuführen. Dieses Gespräch dient der Erhebung und Einschätzung der Beziehung."
"Wir haben genug Häftlinge aus der Rotlichtszene oder aus Ostblock-Clans. Natürlich kommen da Prostituierte" - Christian Lausch (FP).
„Wir haben genug Häftlinge aus der Rotlichtszene oder aus Ostblock-Clans. Und wenn da dann eine Dame im Minirock kommt und angemeldet ist, braucht sie ja nur den richtigen Namen zu sagen. Es ist doch dann augenscheinlich", so der langjährige Justizwachebeamte.
Hier die 21 Kuschelzellen - Stand Juli 2022
JA Wien Simmering 1, JA Eisenstadt 1, JA Hirtenberg 2 (Außenstelle Münchendorf), JA Korneuburg 2, JA Schwarzau 1, JA Stein 2, JA Suben 1, JA Wels 1, JA Graz-Karlau 2, JA Leoben 2, JA Garsten 2, JA Asten 1, JA Salzburg 2, JA Klagenfurt 1 (Außenstelle Rottenstein).
Der FP-Nationalrat kritisiert weiters, dass Schlafgelegenheiten und Kinderecke im Spezialhaftraum nicht ordentlich getrennt wären. „Sex oder Kinder - beides verträgt sich nicht“, meint Christian Lausch.
