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Putin will nach Südafrika – wird er dort verhaftet?

Im Spätsommer findet in Südafrika der BRICS-Gipfel in Südafrika statt. Reist Wladimir Puitn an, droht im dort eigentlich die sofortige Verhaftung. 

Michael Rauhofer-Redl
Im Vorjahr nahm der russische Präsident virtuell am BRICS-Treffen teil.
Im Vorjahr nahm der russische Präsident virtuell am BRICS-Treffen teil.
MIKHAIL METZEL / AFP / picturedesk.com

In Südafrika findet im August wieder der BRICS-Gipfel statt: Ein Wirtschaftsgipfel der Staaten Brasilien, Indien, China, Südafrika und auch Russland, die sich bewusst gegen "den Westen" positionieren wollten. Ausrichter des Gipfels ist in diesem Jahr Südafrika.

Geladen sind insbesondere die Staatschefs der teilnehmenden Nationen, unter anderem auch Russlands Präsident Putin. Das Problem: Gegen ihn liegt seit dem 17. März 2023 ein offizieller Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IstGH) vor – wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland.

Gesetzlich zu Festnahme verpflichtet

Eigentlich wäre Südafrika gesetzlich dazu verpflichtet, Putin festzunehmen – denn es gehört zu den 123 Unterzeichnerstaaten des "Römischen Statuts", auf dessen Basis der IstGH gegründet wurde. Laut Einschätzungen von "Tagesschau.de" sei es allerdings höchst unwahrscheinlich, dass Südafrika diesen Schritt wirklich gehen werde.

Einerseits sei ohnehin unklar, ob Putin überhaupt anreisen werde, andererseits hat sich Südafrika schon gegen eine Festnahme positioniert: "Wir werden uns Russland auf Geheiß anderer nicht zum Feind machen." Bereits 2015 konnte der damalige sudanesische Präsident Omar al-Baschir, gegen den ebenfalls ein internationaler Haftbefehl vorlag, ungehindert ein- und ausreisen.

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