Wegen Sprachtest
Putin wirft Lettland "schweinische Behandlung" vor
Russlands Präsident Putin hat den Umgang des Baltenstaates Lettland mit einem Teil der russischen Bevölkerung in bedrohlichen Worten kritisiert.
"Ich glaube nicht, dass das Glück zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen", sagte der Kremlchef am Montag in Moskau. Wer Teile seiner Bevölkerung – so wörtlich – schweinisch behandele, brauche sich nicht zu wundern, wenn sich dies gegen einen selbst kehre. Das sagte Wladimir Putin der Agentur Tass zufolge bei einer Sitzung des russischen Menschenrechtsrats.
In dem vom Kreml kontrollierten Rat wurden Änderungen am Ausländerrecht in Lettland angesprochen. Von den etwa 1,8 Millionen Menschen in dem kleinen EU- und Nato-Land ist etwa jeder Vierte russischer Herkunft. Viele Russen sind aber nicht lettische Staatsbürger, sondern haben einen Status als Nichtbürger. Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Lettland für diese Nichtbürger Sprachtests auf alltagstaugliche Lettisch-Kenntnisse eingeführt. Gedroht wird mit einem Entzug der Aufenthaltserlaubnis.
Russland provoziert direkt an der Grenze
Putin äußerte Verständnis dafür, dass jedes Land von seinen Bewohnern Grundkenntnisse der Kultur und Sprache fordere. Der Status von Nichtbürgern sei aber eine rechtliche Missgeburt, sagte er. Zu Staaten, die Russen diskriminieren, werde Moskau sein Verhältnis entsprechend gestalten. Es könnte auch Auslandsrussen unterstützen, in ihre historische Heimat zurückzukehren. "Wenn sie nicht gehen wollen, aber ausgewiesen werden, dann können wir daran nichts ändern, aber wir müssen entsprechende Bedingungen für diese Leute schaffen", wurde Putin bei Tass zitiert.
Beim nördlichen Nachbarland Estland soll Russland auf seiner Seite des Grenzübergangs Ivangorod-Narva vor wenigen Tagen ein riesiges Transparent aufhängen lassen haben. "Die russischen Grenzen enden nirgends", heißt es dort, daneben prangt ein Bär und Wladimir Putin.
Der Kreml hat auch den Krieg gegen die Ukraine unter anderem mit der angeblichen Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung im Nachbarland begründet.