Politik

Raab will neues Fach Antisemitismus für Flüchtlinge

Integrationsministerin Raab bezeichnet die neue Strategie im Kampf um den Antisemitismus als wegweisend. Auch von ihrer Seite sind Maßnahmen geplant.

Leo Stempfl
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Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP)
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP)
Heute.at/Diry

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) präsentierten am Donnerstag eine nationale Strategie gegen Antisemitismus. Denn im Herbst gab es mehrere Angriffe auf die Grazer Synagoge. Der Präsident der jüdischen Gemeinde in Graz, Elie Rosen, wurde sogar körperlich attackiert. 

Auch bei den regelmäßigen Corona-Demos im ganzen Land sind antisemitische Verschwörungstheorien und Holocaust-Verharmlosung regelmäßig anzutreffen. "Der Kampf gegen Antisemitismus und der Schutz jüdischen Lebens in Österreich ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir gemeinsam angehen müssen", sagt Integrationsministerin Susanne Raab.

Antisemitismus von allen Seiten

"Auch im Integrationsbereich werden wir konkrete Maßnahmen zu dieser Strategie beitragen, um antisemitisches Gedankengut unter Zugewanderten und Flüchtlingen zu bekämpfen", kündigt Raab in einer Aussendung an. "Denn zahlreiche Studien zeigen, dass es neben Antisemitismus von rechts und links auch Judenfeindlichkeit unter Zugewanderten und Flüchtlingen gibt."

Beim Antisemitismus von links dürfte es sich allerdings nicht um Feindseligkeit gegenüber jüdischen Gläubigen handeln, sondern die Siedlungspolitik von Israel im Nahen Osten. Die neue Strategie der Bundesregierung sei jedenfalls "wegweisend für die Sicherung jüdischen Lebens."

Neues Modul im Wertekurs

So wird es etwa in den Wertekursen des Österreichischen Integrationsfonds ein verpflichtendes Modul für Geflüchtete geben, welches zum Ziel hat, "dass sich alle Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte mit antisemitischen Vorurteilen auseinandersetzen."

Dazu wurde auch ein neues Handbuch erarbeitet. Sobald Präsenzveranstaltungen wieder möglich sind, soll es auch Seminare in Zusammenarbeit mit der Israelitischen Kultusgemeinde geben. "Denn Antisemitismus hat in Österreich keinen Platz – und das werden wir auch weiterhin konsequent vermitteln", so Raab abschließend.