Ein Fall für den von Parteichef Spindelegger geschaffenen Ethik-Rat: 2006 - Maria Rauch-Kallat war ÖVP-Gesundheitsministerin - wurden Millionen Grippeschutzmasken gekauft. Gleichzeitig kassierte ihr Mann Mensdorff-Pouilly Honorare von der Lieferfirma.
Ein Fall für den von Parteichef Spindelegger geschaffenen Ethik–Rat: 2006 – Maria Rauch-Kallat war ÖVP-Gesundheitsministerin – wurden Millionen Grippeschutzmasken gekauft. Gleichzeitig kassierte ihr Mann Mensdorff-Pouilly Honorare von der Lieferfirma.
Der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly, zufällig Rauch-Kallats Ehemann, soll laut "Profil" zur Zeit der Anschaffung 275.000 vom Masken-Produzent kassiert haben. Rauch-Kallat und Mensdorff weisen jeglichen Zusammenhang scharf zurück. Die Ex-Ministerin kündigte am Sonntag eine Klage gegen "Profil" an. Klar ist, dass Rauch-Kallats Gatte, "Graf Lobby", in vielen Affären eine Schlüsselrolle spielt. Am Freitag wurde bekannt, dass er wegen Geldwäscheverdachts angeklagt wird.
Für ÖVP-Chef Spindelegger, der mit einem Ethik-Rat für mehr Moral in seiner Partei kämpft, stellt sich die Frage: Wie lange ist Rauch-Kallat noch tragbar? Im Internet kursiert bereits eine Parodie auf die Werte-Kampagne der ÖVP. Stefan Petzner (BZÖ), der die Parodie auf Twitter postete: "Rauch-Kallat ist ein klassischer Fall für den Ethik-Rat. Jetzt kann die ÖVP zeigen, wie ernst sie es meint." Peter Pilz (Grüne): "Will Spindelegger glaubwürdig bleiben, muss er den Parteiausschluss einleiten."
VP-intern mehren sich die Stimmen, die Rauch-Kallat vor dem Ethik-Rat sehen wollen.
P. Reidinger/R. Zwickelsdorfer
