Österreich

Reaktionen aus dem Bund: Strache-Erfolg, SPÖ-Niederl...

Heute Redaktion
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Die SPÖ leckt nach der Wahlniederlage in OÖ ihre Wunden, die ÖVP will ihre Koalitionslinie fortsetzen und HC Straches Präsenz wirkte bis ins Land ober der Enns: Die Reaktionen der Bundesgeschäftsführer der Parlamentsparteien im Überblick.

Die Entscheidung über die politische Zukunft Erich Haiders liege bei den Genossen in Oberösterreich, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter. Angesichts der mehr als 14 Prozent Stimmenverlust sprach er von einer "bitteren Niederlage". "Man kann nicht nur von einem lokalen Ereignis sprechen", sagte Kräuter im ORF auf die Frage, ob sich auch die bundespolitische Haltung der Sozialdemokraten auf die Landtagswahl ausgewirkt hätte.

Kommendes Jahr wird in Wien, der Steiermark und dem Burgenland gewählt. Um dort ähnliche Niederlagen zu verhindern, will Kräuter die "Position der SPÖ in der Koalition" besser herausarbeiten.

Kaltenegger: "Klarer Regierungskurs hat sich ausgewirkt"

Probleme, die die ÖVP nicht zu haben scheint. Generalsekretär Fritz Kaltenegger erklärt den Wahlerfolg nicht nur mit der starken Performance der Landes-Volkspartei. Auch der "klare Regierungskurs von Josef Pröll" habe sich ausgewirkt.

Die Koalition verlassen will die ÖVP aber offenbar nicht. Kaltenegger: "Wir werden unseren Kurs weitergehen". Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise sei konsequente Arbeit notwendig.

Kickl: "Auch HC hat gewonnen"

"Politische Probleme machen vor Landesgrenzen nicht Halt", sagte Herbert Kickl, Generalsekretär der FPÖ. "Auch HC Strache hat gewonnen", so Kickl. Strache selbst meldete sich indes als erster Bundesparteichef zum Wahltag zu Wort: Er sprach von einem großartigen Erfolg, der den Bundestrend bestätigt.

Die FPÖ will in Oberösterreich mitgestalten, sagte Kickl. Ob in der Landesregierung oder nicht, ließ er offen.

Für die Grünen war das "Pilotprojekt landesregierung" ein Erfolg. Seit 2003 war die Ökopartei in diesem Gremium vertreten, ein Wiedereinzug ist noch ungewiss. "Wir haben die Phase der Stagnation überwunden", freute sich die mit Jahresende aus dem Amt scheidende Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny.

Das BZÖ verwies auf lokale Erfolge. In Antissenhofen etwa stelle man nun die Bürgermeisterin.

Filzmayer: "Neun von zehn ÖVP-Wähler für Pühringer"

Politologe Peter Filzmayer sieht kaum Auswirkungen auf die Bundespolitik. "Neun von zehn ÖVP-Wähler wollten Pühringer unterstützen", so Filzmayer. Die SPÖ habe ein Themenproblem, nicht nur auf Landesebene. Heikel würden vor allem die drei Landtagswahlen kommendes Jahr. Neue Minister werde es nicht geben, glaubt der Experte. Diese würden an eine Front geworfen, die nicht die ihre sei.

Die ÖVP auf der anderen Seite werde die Koalition sicher nicht sprengen. Die schmerzhaften Erfahrungen aus der vorgezogenen Nationalratswahl 2008 sei hierfür der Grund.