Österreich

Rechnungshof prüft nun den Klimaschutz in OÖ

Wie schaut es aus mit den Klimaschutz-Bemühungen des Landes Oberösterreich? Genau das nimmt nun der Bundesrechnungshof unter die Lupe.

Heute Redaktion
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Rudi Anschober ist froh über die Klimaschutz-Prüfung durch den Rechnungshof.
Rudi Anschober ist froh über die Klimaschutz-Prüfung durch den Rechnungshof.
Bild: Land Oberösterreich/Werner Dedl

Im ganzen November werden die Prüfer des Bundesrechnungshofes in Oberösterreich arbeiten. Der Grund: Sie nehmen die Klimaschutz-Bemühungen des Landes ganz genau unter die Lupe.

Im Konkreten geht es um die Einhaltung der Luftgüte, sprich die Emissionen. "Ich bin sehr froh, dass das jetzt passiert. Denn dadurch bleibt der Druck auf die Politik bestehen", freut sich Umwelt-Landesrat Rudi Anschober (Grüne), über den Besuch aus Wien.

Denn Anschober vermutet, dass das Interesse der anderen Parteien am Klimaschutz nach den Wahlen nachlassen wird. "Wenn man sieht, wie auf Landesebene Anträge zum Klimaschutz immer wieder abgelehnt werden, muss man sich Sorgen machen. Da hilft womöglich der Druck, der durch die Rechnungshofsprüfung entsteht", so Anschober.

Und der Umweltlandesrat warnt: "Bis Jahresende muss Österreich einen Klimaplan bei der EU vorlegen. Wird der nicht akzeptiert droht eine Strafe von bis zu 10 Milliarden Euro, für Oberösterreich wären es dann 300 Millionen Euro", gibt er zu bedenken.

Übrigens: Mit einer Veröffentlichung der Ergebnisse des Bundesrechnungshof rechnet Anschober noch im heurigen Jahr.