Wirtschaft

Rechnungshof übt heftige Kritik an Airpower-Shows

Heute Redaktion
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Bild: (www.redbullcontentpool.com)

In zwei Wochen (2. und 3. September) findet die 13. Airpower-Flugschau des Bundesheers im steirischen Zeltweg statt. Der Rechnungshof übt Kritik an den vergangenen Airpower-Veranstaltungen seit 2009. Zu viel Geld sei ausgegeben, zu wenig evaluiert und die Auflagen nur schlampig kontrolliert worden.

Der Rechnungshof berichtet von starken Kostenüberschreitungen, die 2013 etwa 378.000 Euro (elf Prozent) betragen haben. Das Verteidigungsministerium gab demnach 3,7 Millionen Euro aus, nahm aber nur rund drei Millionen Euro ein. Das bedeutet ein Minus von 700.000. Bei den Flugshows 2009 und 2011 gab das Ministerium sogar um 2,7 Millionen Euro mehr aus.

Außerdem informiere das Heer nicht ausreichend über die Leistungsfähigkeit und Notwendigkeit von Luftstreitkräften, stellte der Rechnungshof fest. Es sei nicht zu beurteilen, ob die Ziele erreicht wurden, weil nie Indikatoren festgelegt worden sind.

Kritik auch am Land und an der Bezirkshauptmannschaft 

Neben dem Verteidigungsministerium bekommt auch das Land Steiermark sein Fett ab. Die Förderung in der Höhe von 800.000 Euro für die letzte Flugshow im Jahr 2013 sei trotz fehlender Unterlagen genehmigt worden. Laut Ansicht des Gremiums seien weder Förderziele definiert, noch das Ergebnis evaluiert worden. Daran sei auch die Bezirkshauptmannschaft schuld, weil sie das Ministerium nicht aufgefordert habe, eine Bewilligung nach dem Steirischen Veranstaltungsgesetz einzuholen.
Ein weiterer Kritikpunkt an Land und Bezirkshauptmannschaft: 2013 wurde der Event ohne Brandschutzmaßnahmen ausgetragen. Kritik gibt es auch an der Airpower 2011 und zwar am Bierliefervertrag in der Höhe von 116.000 Euro. Das Ministerium habe einem Anbieter gestattet, das Angebot nach dem Zuschlag noch zu verbessern.

Grüner Pilz: Airpower "einzige große Schiebung"

Die Grünen sind entsetzt. "Wie vielen Steuermillionen verleiht die Airpower Flügel?", hieß es in einer Aussendung des Grünen Klubs. Peter Pilz bezeichnet die Airpower als "eine einzige große Schiebung und Verschwendung von Steuergeldern". Die "unheilige Allianz von Red Bull, Land Steiermark und Verteidigungsministerium" habe direkt in den "Airpower-Sumpf" geführt, sagt Sicherheitssprecher Peter Pilz.

Kritik kam auch von NEOS-Rechnungshofsprecherin Claudia Gamon: "Wieder einmal zeigt der Rechnungshof wie verantwortungslos in der Steiermark mit Steuergeld umgegangen wird."

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