Rechnungshof zufrieden mit Wr.Neustadt-Sanierung

In Wiener Neustadt ist man sehr zufrieden mit dem Follow-up-Bericht des Rechnungshofs.
In Wiener Neustadt ist man sehr zufrieden mit dem Follow-up-Bericht des Rechnungshofs.Bild: Daniel Schreiner

Eine erste positive Rückmeldung bekam jetzt das Regierungsteam von Stadtchef Klaus Schneeberger (VP): Die meisten Empfehlungen des Rechnungshofs zur Reduzierung der Schulden wurden bereits umgesetzt, der Schuldenberg schrumpft.

Wie berichtet, stand es noch vor drei Jahren schlecht um die Zahlungsfähigkeit der zweitgrößten Stadt Niederösterreichs: Wr. Neustadt hatte bis zum Jahr 2013 satte 391 Millionen Euro Schulden angehäuft, man stand kurz vor der Pleite.

"Umgehende Reduzierung der Haushaltsausgaben"

Der Rechnungshof prüfte damals die Stadtfinanzen, 2015, als der Endbericht veröffentlicht wurde, stand fest: Das Wasser steht bis zum Hals, der Rechnungshof empfahl damals eine umgehende Reduzierung der Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushalts auf das Allernötigste.

Die bunte Stadtregierung war gezwungen, auch bei der Bevölkerung teils unbeliebte Maßnahmen wie Gebührenerhöhungen zu setzen (Anm.: Auch das – eine Gebührenhöhen-Bemessung – wurde vom Rechnungshof empfohlen).

Ende 2017 konnte man erstmals aufatmen: Das Budget 2018 bringt einen Überschuss – mehr dazu hier.

Stadtpolitik erleichtert

Den Weg bestätigt jetzt auch der Rechnungshof bei seiner Follow-up-Prüfung: Von mehr als 100 Empfehlungen konnten bereits zahlreiche umgesetzt werden. "Von 30 überprüften Empfehlungen des Vorberichts, wurden 23 vollständig, vier teilweise und drei Empfehlungen nicht umgesetzt", heißt es im Bericht des Rechnungshofs.

Bürgermeister Klaus Schneeberger (VP) fällt ein Stein vom Herzen: "Wenn gerade der Rechnungshof, der stets sehr hohe Ansprüche bei seinen Prüfungen und Bewertungen an den Tag legt, diese Aussagen trifft, dann sehen wir dies als große Anerkennung für unsere Politik, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrats und der Tochtergesellschaften, sowie die Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter generell. Ohne sie alle wäre dies niemals möglich gewesen. Jetzt gilt es, auch weiterhin einen realistischen und sparsamen Budgetkurs zu fahren, mit dem wir die Finanzen weiter sanieren, die Stadt aber weiterentwickeln, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, ohne wieder in finanzielle Turbulenzen zu geraten."



(nit)

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