Politik

Rechtsextreme NPD im EU-Parlament

Heute Redaktion
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In Deutschland schaffte die rechtsextreme NPD laut Hochrechnungen mit einem Prozent den Sprung in das Europaparlament. Sie kann einen Abgeordneten nach Straßburg schicken, weil das Bundesverfassungsgericht bei unseren Nachbarn. die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt hatte. Parteivorsitzender Udo Pastörs sitzt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und wurde jüngst wegen der Leugnung des Holocausts verurteilt.

. Sie kann einen Abgeordneten nach Straßburg schicken, weil das Bundesverfassungsgericht bei unseren Nachbarn die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt hatte. Parteivorsitzender Udo Pastörs sitzt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und wurde jüngst wegen der Leugnung des Holocausts verurteilt.

Durch den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde darf die rechtsextreme deutsche NPD ins Europäische Parlament einziehen. In Deutschland braucht es nicht mehr sonderlich viele Stimmen, um das zu schaffen.

Denn zuerst kippten die Verfassungsrichter in Karlsruhe die bislang übliche Fünf-Prozent-Hürde, die auch bei der letzten Wahl 2009 galt. Im Frühjahr 2014 fiel dann auch die Drei-Prozent-Hürde, die der deutsche Bundestag eigens als Ersatz aufgestellt hatte.

Kleinstparteien im EU-Parlament

Das Ergebnis: Es reichte am Sonntag ein Ergebnis von  knapp einem Prozent, um einen Sitz im Europäischen Parlament zu ergattern. Das freute Parteien wie , die Tierschützer, die Familienpartei oder eben die rechtsextreme NPD.

Deren Parteivorsitzenden Udo Pastörs sitzt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und fiel schon mit bedenklichen Aussagen zum Nationalsozialismus auf, wie obiger TV-Beitrag zeigt.

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