Der Vorstoß von Hietzing, Währing und Döbling für eigene Anrainerparkplätze stößt bei Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (G) auf Unverständnis. Sie verweist auf die geltende Rechtslage.
Die Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach, Karl Homole und Adi Tiller fordern 25 Prozent Anrainerparkplätze in besonders betroffenen Bezirksteilen. Sie werfen Vassilakou Untätigkeit bei Parkplatzfragen vor. Diese kontert mit der Straßenverkehrsordnung:
Die Behörde habe sich des "gelindesten noch zum Ziel führenden Mittels zu bedienen", heißt es dort - also Kurzparkzonen, nicht Anwohnerparkzonen. Stimmt nicht, so ÖAMTC-Experte Martin Hoffer: "Es steht nirgends, dass Kurzparkzonen die Voraussetzung für Anrainerparken sind." Vassilakous Meinung sei zwar "rechtlich vertretbar", verkehrspolitisch aber nicht akzeptabel. Er fordert "mehr Flexibilität und kreative Lösungen".
Robert Zwickelsdorfer
