Regierende Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal

Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal überraschend deutlich gewonnen und die absolute Mehrheit der Sitze erobert. Wie die Wahlbehörde mitteilte, erhielt die gemäßigte, eher sozialdemokratisch orientierte Partei von Ministerpräsident António Costa am Sonntag gut 41,6 Prozent der Stimmen und kam damit auf mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze im Lissabonner Parlament, der "Assembleia da República".

In seiner Siegesrede freute sich Costa am frühen Montagmorgen bescheiden und verhalten. Der 60-Jährige versprach unter dem Jubel seiner Anhängerinnen und Anhänger "Dialog" und versicherte, er werde "für alle Portugiesen regieren".

Oppositionspartei erreicht nur 28 Prozent

Bisher hatte der seit Ende 2015 regierende Ministerpräsident keine absolute Mehrheit – entsprechend war er mit seiner Minderheitsregierung auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen. Im Wahlkampf hatte der gelernte Journalist eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik versprochen: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren – und zugleich die öffentlichen Finanzen stabilisieren.

Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen verbesserte sich die PS im Vergleich zur letzten Wahl im Herbst 2019 um mehr als fünf Prozentpunkte. Die größte Oppositionspartei, die konservative PSD unter ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio, kam nach den vorläufigen Ergebnissen nur auf etwa 27,9 Prozent. Alle anderen Parteien blieben im einstelligen Bereich.

Neben der PS durfte aber vor allem die rechtspopulistische Chega ("Es reicht") von Spitzenkandidat André Ventura jubeln. Sie verbesserte sich im Vergleich zu 2019 von 1,29 auf 7,15 Prozent und erhöhte die Zahl ihrer Abgeordneten von einem auf mindestens elf Parlamentarier.