Weitere Änderungen möglich

Regierungsbeben in der Ukraine – 3 Minister treten ab

Gleich drei ukrainische Minister haben nun ihren Rücktritt eingereicht. Weitere personelle Änderungen sind allerdings nicht ausgeschlossen.
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03.09.2024, 21:05
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Die kriegsgeplagte Ukraine steht vor dem Umbau der Regierung, nachdem drei Minister ihren Rücktritt eingereicht haben. Ihr Gesuche werden in der nächsten Parlamentssitzungen geprüft, wie Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk auf Facebook schrieb.

Bei den Ministern handelt es sich um den für die Rüstungsindustrie zuständigen Olexander Kamischin sowie um Denys Maljuska (Justiz) und Ruslan Strilez (Umwelt). Auch der für Privatisierungen zuständige Chef des Fonds für Staatseigentum, Witali Kowal, möchte aus dem Amt scheiden.

Weitere Änderungen angekündigt

Der Fraktionschef der Präsidentenpartei "Diener des Volkes", David Arachamija, kündigte noch weitere Änderungen im Kabinett an. Ihm zufolge wird es Neubesetzungen bei mehr als der Hälfte aller Ministerien geben. Die endgültige Liste werde am Mittwoch auf der Fraktionssitzung bekannt gegeben.

Präsident Wolodimir Selenski hatte bereits im Juli einen Umbau der Regierung angekündigt. Bereits jetzt werden fünf Ministerien durch geschäftsführende Minister geleitet. Die Ukraine wehrt seit über zweieinhalb Jahren eine russische Invasion ab. Die Regierung unter Schmihal ist seit März 2020 im Amt.

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