Rendi-Wagner über Kurz: "Beschämend und respektlos"

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Montag die Betriebsräte von Unternehmen getroffen, bei denen es zu Massenkündigungen kommt. So waren etwa Vertreter von ATB, Mayr-Melnhof, aber auch MAN dabei. Rendi-Wagner hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, etwas gegen Kündigungen und Standortschließungen zu tun. 

"Es kann nicht sein, dass es Unternehmen gibt, die Staatshilfen bekommen und trotzdem Mitarbeiter auf die Straße setzen und Standorte schließen“, sagte sie bei einer Pressekonferenz in Wien.

Keine Antwort aus dem Kanzleramt

Der Betriebsratschef der steirischen ATB in Spielberg, Michael Leitner, habe laut eigenen Aussagen bereits versucht mit dem Bundeskanzler Kontakt aufzunehmen. Seit acht Wochen warte er erfolglos auf einen Termin bei Sebastian Kurz. Das Kanzleramt habe ihm nicht einmal geantwortet. 360 Menschen sollen bei ATB wegen der Standortschließung ihren Job verlieren.

Aber: Die Kündigungswelle dürfte ein rotes Politikum werden: Denn Leitner, ein "rotes Urgestein", wie die "Kleine Zeitung" schreibt, attackiert auch einen Parteifreund: den amtierenden SPÖ-Nationalratsabgeordneten Christoph Matznetter, er ist Aufsichtsrat der ATB AG. "Es ist erbärmlich für einen Sozialdemokraten solche Entscheidungen mitzutragen", so Leitner. Matznetter meint, sein Rücktritt hätte nichts geändert: "Auch ich kann die Wirklichkeit nicht ausschalten: Es wird kaum einen privaten Eigentümer geben, der bei jedem produzierten Stück einen Verlust akzeptiert."

Auch der Betriebsratsvorsitzende von MAN Steyr, Erich Schwarz, erklärte, dass er aus der Bundesregierung bisher keine Unterstützung bekommen habe. Beim VW-Konzern sind 2.300 Arbeitsplätze direkt und viele weitere in der Region betroffen.

"So geht man mit Menschen nicht um"

"Offenbar nimmt der Bundeskanzler die Abstandsregeln so ernst, dass er mit den Betroffenen auf Maximalabstand geht", kritisierte die SPÖ-Chefin. "So geht man mit Menschen nicht um, das ist respektlos und beschämend." 

Die Regierung würde sich hinter Zahlen und Statistiken verstecken. "Aber dahinter stecken Menschen, Kinder und deren Zukunft", so Rendi-Wagner