Romantik-Konzerte: ÖVP zeigt Dobernig an

Weil der Kärntner FPK-Landesrat Harald Dobernig per Postwurf zu "Gratis"-Konzerten zum Valentinstag einlädt, hagelt es eine Anzeige der ÖVP wegen Amtsmissbrauchs. Der Vorwurf: Er soll rund 130.000 Euro Steuergeld für die Valentinstags-Werbung ausgegeben zu haben. Dobernig weist jegliche Vorwürfe zurück.

Weil der Kärntner FPK-Landesrat Harald Dobernig  per Postwurf zu "Gratis"-Konzerten zum Valentinstag einlädt, hagelt es eine Anzeige der ÖVP wegen Amtsmissbrauchs. Der Vorwurf: Er soll rund 130.000 Euro Steuergeld für die Valentinstags-Werbung ausgegeben zu haben. Dobernig weist jegliche Vorwürfe zurück.

Anlässlich des Valentinstages lud der freiheitliche Landesrat und "Volkskultur"-Referent Dobernig seine Kärntner Mitbürger zu vier romantischen Konzerten ein. Alle Kärntner Haushalte erhielten zwei Wochen vor der Landtagswahl per Post Flugblätter. Auf der Einladung ist neben dem Konterfei des FPK-Politikers und dem offiziellen Signet des Landes der Aufruf platziert: "Es ist mir wichtig, dass die Volkskultur weiter in dieser schönen Form gelebt wird." Daher sollten die Bürger doch zu den angeführten Veranstaltungen am 14. Februar kommen. Die "kostenlosen Karten" dazu könne man in der Landesregierung bestellen.

Der Vorwurf von ÖVP, Grünen und der SPÖ: Das Land muss für die Bezahlung der "Gratis"-Konzerte aufkommen, denn Dobernig lädt in seiner Funktion als Landesrat ein. Bereits rund 130.000 Euro Steuergeld sollen für die Aktion bereits ausgegeben worden sein. Und: Die Gelder sollen an eine FPK-nahe Agentur geflossen sein, berichtete das Ö1-"Morgenjournal" am Mittwoch.

Holub: "Nicht sauber"

Die SPÖ ortet eine verdeckte Parteienfinanzierung. Rolf Holub, Spitzenkandidat der Grünen, sieht eine Verletzung des Transparenzgesetzes: "Es ist auf jeden Fall nicht sauber und wir werden alles überprüfen. Ich lasse mir so etwas nicht gefallen in Kärnten. Alle halten sich an die Spielregeln und an die Agreements und der Herr Dobernig haltet sich nicht daran und dann tut er so, als wenn er unbedingt ein Konzert bewirbt und in Wirklichkeit, das ist meine Überzeugung, bewirbt er sich selber und das ist für mich nicht sauber", sagte der Grüne gegenüber "Ö1".

Martin Malle, Kärnten-Chef des ÖVP-Wirtschaftsbundes, zeigte Dobernig bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Die Ermittlungen in der Causa sind laut "Morgenjournal" inzwischen abgeschlossen. Der Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft liegt zur Prüfung im Justizministerium.

Dobernig weist Vorwürfe zurück

Dobernig reagierte am Mittwoch in einer Aussendung auf die Vorwürfe. Es handle sich bei den Veranstaltungen durch das Land keinesfalls um Wahlwerbung auf Steuerzahlerkosten, verdeckte Parteienfinanzierung oder einen Verstoß gegen das Werbeverbot im Wahlkampf. "Die Durchführung der Valentinskonzerte wurde schon lange bevor von einer vorgezogenen Landtagswahl die Rede war, beschlossen." Es sei zudem "völlig absurd und eine glatte Lüge", wenn behauptet werde, für die Organisation der Konzerte seien 130.000 Euro an eine FPK-nahe Agentur geflossen.