Welt
Rücktritte: Macron verliert drei Minister
Nach der Parlamentswahl bröckelt Frankreichs Regierung: Die Minister für Verteidigung, Justiz und Europaangelegenheiten sind zurückgetreten.
Neo-Präsident Emmanuel Macron hat mit seiner Partei En Marche zwar auch die Parlamentswahlen überzeugend gewonnen, doch seine neue Regierung fällt schon auseinander, bevor sie überhaupt angelobt wurde.
Die zentristische MoDem (Mouvement démocrate) stellt drei Minister in Macrons neuem Kabinett – oder besser gesagt, stellte. Sie müssen jetzt ersetzt werden.
Verteidigungsministerin Sylvie Goulard war als erstes zurück getreten: Sie begründete dies mit der Verstrickung ihrer Partei in eine Scheinbeschäftigungsaffäre, in der bereits die Staatsanwaltschaft ermittelt. Denn die MoDem soll Mitarbeiter von EU-Abgeordneten für eigene Parteiaufgaben eingesetzt haben – während die EU ihre Gehälter und Spesen zahlte.
Justizminister Francois Bayrou hörte jetzt ebenfalls auf, er nannte jedoch noch keinen Grund und will dazu am Mittwochnachmittag eine Pressekonferenz geben.
Marielle de Sarnez, Ministerin für Europaangelegenheiten, trat ebenfalls von ihrem Posten zurück – laut Parteikreisen wolle sie Fraktionschefin der MoDem in der Nationalversammlung, also im Parlament, werden.
Interessanterweise wurde Goulard bisher nicht im Zuge der Scheinbeschäftigungsaffäre beschuldigt – Bayraou und de Sarnez allerdings schon, doch sie weisen die Vorwürfe zurück. (jm)