Rupprechter will Entschädigung für Bauern

Nachdem Russland einen Importstopp für agrarische Produkte aus der EU und damit Österreich verhängt hat und Bauernbund sowie Landwirtschaftskammer am Donnerstag nach Entschädigung riefen, hat Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) den Ball an die EU-Kommission in Brüssel weitergespielt. "Wir brauchen eine europäische Antwort", sagte er im Ö1-"Frühjournal". EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos habe ihm zugesagt, dass die Kommission Sofortmaßnahmen setzen werde.

Nachdem verhängt hat und Bauernbund sowie Landwirtschaftskammer am Donnerstag nach Entschädigung riefen, hat Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) den Ball an die EU-Kommission in Brüssel weitergespielt. "Wir brauchen eine europäische Antwort", sagte er im Ö1-"Frühjournal". EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos habe ihm zugesagt, dass die Kommission Sofortmaßnahmen setzen werde.

Die Kommission werde entsprechende Vorschläge liefern. 28 individuelle Maßnahmen in 28 Mitgliedsstaaten seien nicht richtig. Der EU-Rat habe sich für Sanktionen entschieden, das sei zu respektieren, könne jetzt diejenigen, die den Schaden hätten, aber nicht alleine stehen lassen, sagte der Minister.

In einem telefonischen Gespräch habe ihm EU-Kommissar Dacian Ciolos Maßnahmen zugesichert. "Wir haben uns darauf verständigt, dass bereits jetzt Sofortmaßnahmen durch die Kommission gesetzt werden", hieß es vom Minister Freitagvormittag.

Die betroffenen Märkte müssten entlastet, die erforderlichen Mittel aus einer Agrarkrisenreserve geholt werden. Die entsprechenden Maßnahmen sollen bereits kommende Woche im Verwaltungsausschuss in Brüssel eingeleitet werden.

Kammer nimmt Regierung in die Pflicht

Der Landwirtschaftskammer ist die "europäische Antwort" - wie es Rupprechter formulierte - nicht genug. "Wir erwarten, dass in Österreich die Exportoffensive für Drittmärkte anläuft und dass im Lebensmittelhandel den Konsumenten die Möglichkeiten geboten wird, sich durch ihre Kaufentscheidung mit den österreichischen Produzenten solidarisch zu erklären", sagte Hermann Schultes (ÖVP), Präsident der Landwirtschaftskammer.

Denn wenn Europa versuche, "die Ukraine vor Putin zu schützen, dann ist ein klares Signal der Bundesregierung notwendig, um unsere Lebensmittelproduzenten vor Kriegsfolgen zu schützen". Die Verantwortung der Bundesregierung sei eben gefordert. Ein Krisenstab sei einzurichten mit allen Beteiligten. Dort gelte es, "umgehend und mit kühlem Kopf die akuten Schäden zu erheben, die Situation zu analysieren und notwendige Schritte einzuleiten", so Schultes weiter.

Hälfte der Agrar-Exporte könnte wegfallen

Voriges Jahr exportierte Österreich agrarische Waren (Zollkapitel 1-24) um knapp 238 Mio. Euro nach Russland, die Hälfte davon könnte wegfallen. Die Preise würden verfallen, erwartete Gerald König von LGV im Radio. Insgesamt exportierte Österreich in den vergangenen Jahren jeweils agrarische Waren im Wert von fast 10 Mrd. Euro.

Beim Schweinefleisch, sagte Hans Schlederer von der Schweinebörse, sei es so, dass man nach Russland bisher besonders fettes Fleisch wie Rückenspeck, "Produkte die am europäischen Markt nicht wirklich gut absetzbar sind", exportiert habe. Der Schaden betrage für Österreichs Fleischverarbeiter bis zu einer Million Euro pro Woche.

Die Firmen würden sich mit Ersatzmärkten umschauen müssen oder die Produktion zurückfahren, mehr könne man derzeit betroffenen Unternehmen nicht sagen, so Dietmar Fellner, Österreichs Wirtschaftsdelegierter in Moskau im "Frühjournal".