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Russland droht, Twitter im April zu sperren

Russland wirft Twitter vor, mit seinen Inhalten Kinder zum Suizid zu ermuntern. Das Land hat nun Forderungen gestellt.

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Moskau droht mit einer Sperre von Twitter.
Moskau droht mit einer Sperre von Twitter.
DIMITAR DILKOFF / AFP / picturedesk.com

Die russischen Behörden haben Twitter mit einer Sperrung gedroht. Wenn Twitter weiterhin nicht auf Forderungen eingehe, werde der Kurznachrichtendienst im April außergerichtlich blockiert, teilte der stellvertretende Chef der staatlichen Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Wadim Subbotin, am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax mit.

Die Aufsichtsbehörde hatte vergangene Woche mitgeteilt, sie verlangsame das Hochladen von Fotos und Videos bei Twitter, weil das soziale Medium nicht Inhalte entfernt habe, die zu Suizid unter Kindern ermutigten und auch nicht Informationen zu Drogen und Kinderpornografie. Twitter habe mehr als 3.000 Posts mit verbotenem Inhalt nicht beseitigt. Twitter teilte mit, es habe eine Nulltoleranz-Politik gegenüber sexueller Ausbeutung von Kindern, Förderung von Suizid und Drogenverkäufen.

Protestaufrufe auf sozialen Medien

Die russische Regierung versucht seit 2012, die Kontrolle über das Internet und soziale Medien zu verschärfen. 2014 wurde ein Gesetz verabschiedet, mit dem Online-Dienste aufgefordert werden, persönliche Daten von russischen Nutzern auf Servern in Russland zu speichern. Gegen Facebook und Twitter ist wiederholt ein Bussgeld wegen Nichteinhaltung verhängt worden. Die Regierung hat mehrmals gedroht, die beiden Anbieter zu sperren.

Über die sozialen Medien sind dieses Jahr bereits Zehntausende zu Straßenprotesten für die Freilassung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny aufgerufen worden.