Welt

Russland tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Schwerer Rückschlag für den Internationalen Strafgerichtshof: Russland hat am Mittwoch seine Mitgliedschaft beendet.
Heute Redaktion
14.09.2021, 01:17

Schwerer Rückschlag für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH): Russland hat am Mittwoch seine Mitgliedschaft beendet. 
Als Begründung gibt das Außenministerium an, dass das Gericht, das zur Verfolgung von Kriegsverbrechen gegründet wurde, den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht werde. Das ganze geschehe auf Anweisung von Präsident Wladimir Putin. 

Konkret zieht Russland seine Unterschrift unter dem Gründungsstatut zurück, hatte den Vertrag allerdings bis heute nicht ratifiziert. Der IStGH war 2002 errichtet worden, kämpft aber um internationale Anerkennung, da eine Vielzahl von Staaten sich ihm nicht unterwerfen wollen. Dazu gehört neben den USA und China jetzt auch Russland.

; sie verwiesen unter anderem auf angeblichen Rassismus, da bei den bisher zehn verhandelten Fällen neun Mal Afrikaner auf der Anklagebank saßen.

 

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