Russland will als "RT"-Revanche YouTube sperren

Russland droht YouTube-Betreiber Google mit Sperrung.
Russland droht YouTube-Betreiber Google mit Sperrung.REUTERS
Zwischen Youtube und der russischen Regierung ist ein Streit entbrannt. Es geht um Zensur-Vorwürfe und die Corona-Berichterstattung.

Nach einer Sperrung der deutschsprachigen YouTube-Kanäle des russischen Senders RT hat Russland der Online-Plattform mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf dem YouTube-Betreiber Google am Mittwoch Zensur vor und forderte das US-Unternehmen auf, die Sperrung aufzuheben. Andernfalls könnten "Maßnahmen zur vollständigen oder teilweisen Beschränkung" gegen die Plattform getroffen werden, erklärte Roskomnadsor. Das russische Außenministerium drohte zudem mit ähnlichen Maßnahmen gegen deutsche Medien in Russland.

Konkret geht es um die RT-Kanäle "RT DE" und "Der Fehlende Part". YouTube hatte die Kanäle wegen Verstoßes gegen seine Richtlinien bei der Berichterstattung über die Corona-Pandemie gesperrt. "Bei YouTube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren, was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht", sagte ein YouTube-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. RT sei zunächst die Erlaubnis entzogen worden, weitere Videos auf dem Kanal "RT DE" hochzuladen.

Mehr als 600.000 Follower

"Während dieser Suspendierung hat RT DE versucht, diese Einschränkung zu umgehen, in dem sie einen anderen YouTube-Kanal für den Upload ihrer Videos nutzten", erklärte der Sprecher weiter. Aufgrund dieses Täuschungsversuchs seien beide Kanäle gesperrt worden.

Der Link zum Kanal "RT DE" führte am Mittwoch zu einer Fehlermeldung. Eine archivierte Version der Seite mit Stand vom 12. September zeigte, dass der Kanal zu diesem Zeitpunkt mehr als 600.000 Follower hatte.

Das russische Außenministerium warf YouTube am Mittwoch einen "beispiellosen Akt der Medienaggression" vor und vermutete eine Unterstützung deutscher Behörden. Eine Vergeltungsmaßnahme gegen deutsche Medien in Russland erscheine vor diesem Hintergrund "nicht nur angemessen, sondern auch notwendig", hieß es in einer Erklärung. Dies sei "der einzig mögliche Weg", um einen "konstruktiven und sinnvollen Dialog über diese inakzeptable Situation" zu erreichen.

Propagandabestrebungen des Kremels

RT, das früher Russia Today hieß und auch auf Englisch, Französisch, Spanisch und Arabisch berichtet, wird als Teil der internationalen Propagandabestrebungen des Kremls angesehen. Das Medienunternehmen wird staatlich finanziert. RT veröffentlicht Online-Videos, konnte in Deutschland bislang aber keine Lizenz für die Ausstrahlung über terrestrische oder Satellitensignale erhalten. In mehreren Ländern ist RT verboten, darunter in Litauen und Lettland.

In Russland stehen die staatlich kontrollierten Medien in krassem Kontrast zu den Online-Plattformen, die insbesondere von der Opposition gerne genutzt werden. In den vergangenen Jahren wurde die Nutzung des Internets bereits mehr und mehr eingeschränkt – angeblich aus Gründen des Jugendschutzes sowie der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung.

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