S8: Beschwerden gegen positiven UVP-Bescheid

Die Umweltschutzorganisation Virus und mehrere Bürgerinitiativen haben Beschwerden gegen den UVP-Bescheid für die Marchfeld Schnellstraße S8 eingebracht.

Die Umweltschutzorganisation Virus und mehrere Bürgerinitiativen haben Beschwerden gegen den im April erlassenen positiven UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung)-Bescheid für die Marchfeld Schnellstraße (S8) eingebracht.

Die große Zahl von Beschwerden, die trotz einer "mittels Fouls des bmvit" verkürzten Frist gegen den UVP-Bescheid des Verkehrsministers erhoben wurden, zeige auch, dass die S8-Marchfeldautobahn auf breite Ablehnung stoße. "Insgesamt gibt es mindestens 12 Bescheidbeschwerden, neben VIRUS eine weitere Umweltorganisation, mindestens 5 der sechs Bürgerinitiativen und mehrere Nachbarn", so Wolfgang Rehm, der die Umweltorganisation VIRUS und die Bürgerinitiative Marchfeld (BIM) vertritt. Er betont, dass dieser Schritt niemanden zu überraschen brauche und schon lange wiederholt angekündigt worden sei. Medienmeldungen, dass die S8 gebaut werde seien daher "voreilig" gewesen.

Insbesondere seien die widersprüchlichen Aussagen des VP-Landtagsabgeordneten Rene Lobner (Bürgermeister von Gänserndorf, Anm.) gegenüber verschiedenen Medien insofern klarzustellen, als er laut VIRUS zwar einerseits mit als "Einsprüchen" missverstandenen Beschwerden rechnete, andererseits aber auch "hinausposaunt" habe, dass der S8 nichts mehr im Wege stünde. "Hätte er sich informiert, hätte ihm natürlich klar sein müssen, dass dies unabhängig von der soeben zu Ende gegangenen Beschwerdefrist der Umweltverträglichkeitsprüfung schon deshalb nicht stimmen kann, weil das Vorhaben noch ein Wasserrechtsverfahren und ein Naturschutzverfahren benötigt. Diese Verfahren sollen laut Asfinag Aussagen erst in einigen Monaten überhaupt eingereicht werden", so Rehm.

Lärmschutz, Vogelschutz, Verfahrensmängel

Dass vom Verkehrsminister, der sich seine Verkehrsprojekte selbst genehmigen dürfe, keine Ergebnisoffenheit zu erwarten sei, habe ebenfalls nicht überrascht. "Letzten Herbst hat der nunmehrige Ex -Minister Hofer gejammert, dass er keinen Bescheid erlassen kann, somit nicht das tun kann was er tun will und gleichzeitig nicht das tun will was er vom Gesetz her tun muss", so Rehm in einer Aussendung. Nun habe der politische Wunsch zu einem erzwungenen Bescheid geführt. "Diesen hätte es nie so gegeben, wäre alles mit rechten Dingen zugegangen, aber genau so sieht das 473 Seiten starke Dokument eben auch aus. Wir haben uns für die ebenfalls umfangreiche Beschwerde mit lediglich 222 Seiten begnügt", so Rehm. Die nächste Instanz werde sich unter anderem mit groben Verfahrensmängeln, mit Lärmschutz, Luftschadstoffen vor allem aber mit Nichtbeachtung von Unionsrecht beim Vogelschutz auseinanderzusetzen haben.

"Wir hoffen auf eine rasche Erledigung der S8, doch wird dies erfahrungsgemäß dauern, umso wichtiger wäre es, wenn das Land Niederösterreich endlich seinen Stillstand aufgibt und im Interesse der Bevölkerung und von Umwelt und Klima Alternativplanungen in Angriff nimmt," so Rehm abschließend.

310 Millionen Euro Kosten

Das Verkehrsministerium hatte am 17. April den "positiven Abschluss" des seit 2011 laufenden UVP-Verfahrens verkündet. Mit der Errichtung der S8 zwischen dem Knoten S1/S8 und der Staatsgrenze bei Marchegg (Bezirk Gänserndorf) werde "eine hochrangige Verbindung der Städte Wien und Bratislava sowie deren Einzugsbereichen hergestellt", hieß es. Seitens der Umweltschutzorganisation Virus wurde noch am selben Tag eine Beschwerde gegen den Genehmigungsbescheid angekündigt.

Laut Asfinag sei die S8 Marchfeld-Schnellstraße eines der wichtigsten Straßenbauprojekte im Osten von Niederösterreich: "Mit ihr wird die Region Marchfeld optimal erschlossen und die 18.000 Anrainerinnen und Anrainer wirksam vom Verkehr entlastet. Die S8 und die S1 Außenring-Schnellstraße, bringen in Kombination ein wirkungsvolles Verkehrssystem für die gesamte Ostregion. Das bedeutet auch für tausende Autofahrerinnen und Autofahrer ein rascheres Vorankommen auf einer qualitativ hochwertigen Schnellstraßenanbindung." Die Gesamtlänge betrage laut Asfinag-Angaben 14,4 Kilometer, die Gesamtkosten würden bei 310 Millionen Euro liegen, als angestrebter Baubeginn wird 2021 genannt, als angestrebte Fertigstellung 2024.

(wes)