Salzburg: Haslauer lässt sich alle Optionen offen

Die ÖVP hat am Montagabend erwartungsgemäß Parteichef Wilfried Haslauer mit den Gesprächen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er werde nun mit den anderen Parteien bis Mitte nächster Woche "Vorgespräche" führen, danach werde man entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, sagte Haslauer im Anschluss an die fast zweieinhalbstündige Sitzung. Vorstellbar ist aus seiner Sicht eine Koalition mit der SPÖ oder eine Dreierkoalition ohne Sozialdemokraten.

Die ÖVP hat am Montagabend erwartungsgemäß Parteichef Wilfried Haslauer mit den Gesprächen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er werde nun mit den anderen Parteien bis Mitte nächster Woche "Vorgespräche" führen, danach werde man entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, sagte Haslauer im Anschluss an die fast zweieinhalbstündige Sitzung. Vorstellbar ist aus seiner Sicht eine Koalition mit der SPÖ oder eine Dreierkoalition ohne Sozialdemokraten.

Eine Dreierkoalition mit SPÖ und Grünen schloss Haslauer neuerlich aus, weil schwarz-rot auch so eine Landtagsmehrheit hätte. "Daher ist es relativ sinnlos, einen weiteren Koalitionspartner dazuzunehmen", meinte Haslauer. Möglich wären daher zwei Varianten: Eine Koalition mit der SPÖ oder eine Dreierkoalition mit anderen Parteien. Angesprochen auf die Tatsache, dass eine Dreierkoalition mit Grünen und FPÖ wohl ausgeschlossen wäre, meinte Haslauer, er wolle von den Parteichefs selbst bei den Vorgesprächen hören, was möglich wäre und was nicht. Er selbst habe "keine Präferenz": "Alles ist denkbar."

gratulierte Haslauer. Er lobte ihn als "aufrechten Sozialdemokraten" und sieht ihn nicht als mögliches personelles Hindernis für eine Koalition. Zwischen ÖVP und SPÖ sei viel Porzellan zerschlagen worden. Nun werde man sehen, ob das zu kitten sei.

Platz für "koalitionsfreien Raum"

Nötig sei jedenfalls "eine andere Art des Regierens", betonte Haslauer. Der nächste Koalitionspakt soll seinen Angaben zufolge auf jeden Fall auch Platz für einen "koalitionsfreien Raum" lassen (also die Möglichkeit der Partner, bestimmte Projekt im Landtag mit freien Mehrheiten abzustimmen, Anm.). Anders wäre eine Aufwertung des Landtages nicht möglich, so der voraussichtlich nächste Landeshauptmann.

Festhalten will Haslauer am Ziel, die Landesregierung von sieben auf fünf Personen zu verkleinern. Allerdings schränkte er ein, dass dies bei einer Dreierkoalition schwieriger wäre. Nötig wäre dazu außerdem die Zustimmung der Koalitionspartner und eine Verfassungsmehrheit, so der VP-Chef.

Für die Zusammenstellung seines Verhandlungsteams habe er "freies Pouvoir" bekommen, meinte Haslauer. Die Vorgespräche würde er aber gerne in kleinen Zweierteams führen. Am Ende dieser Sondierungen werde das Präsidium dann neuerlich über die Aufnahme von vertiefenden Gesprächen mit einem oder mehreren möglichen Partnern entscheiden.