Sanierungsbonus soll Schwarzarbeit verhindern

Am Konjunkturhimmel ziehen zunehmend dunkle Wolken auf. Die heimische Industrie fürchtet heuer einen Rückgang, die Konsumentenstimmung verschlechtert sich, die Arbeitslosigkeit in der Eurozone soll weiter steigen und der Autoabsatz ist im Juni auf den niedrigsten Stand seit 1996 eingebrochen. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl fordert unter anderem einen Sanierungsbonus. Dieser soll Schwarzarbeit verhindern.

Am Konjunkturhimmel ziehen zunehmend dunkle Wolken auf. Die heimische Industrie fürchtet heuer einen Rückgang, die Konsumentenstimmung verschlechtert sich, die Arbeitslosigkeit in der Eurozone soll weiter steigen und der Autoabsatz ist im Juni auf den niedrigsten Stand seit 1996 eingebrochen. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl fordert unter anderem einen Sanierungsbonus. Dieser soll Schwarzarbeit verhindern.

Das Konjunkturpaket der Regierung sei eine Vitaminspritze. "Es ist günstig, dass nicht viel Geld ausgegeben wird", wiederholte Aiginger seine Einschätzung. "Es ist tausendmal besser als das, was bei der letzten Wahl gemacht wurde." Damals sei hauptsächlich Klientelpolitik gemacht worden - als negativen "Höhepunkt" nannte der Ökonom die Mehrwertsteuersenkung auf Medikamente.

Nach der Wahl im September sei ein Kassasturz dringend nötig, um Einsparungspotenzial im öffentlichen Sektor auf der einen und Raum für Steuerreformen auf der anderen Seite auszuloten. Leider sei die Verwaltungsreform vor einigen Jahren eingeschlafen, so der Wifo-Chef. Aufgabe der nächsten Regierung sei es, ein Reformpaket auszuarbeiten. "Österreich hat eine gute Position, aber wer stillsteht, fällt zurück", mahnte er.

WKÖ-Präsident Leitl hat schon konkrete Vorstellungen, was Wachstumsimpulse betrifft. Er sprach von einem "magischen Dreieck", das die Schaffung neuer Arbeitsplätze, Budgetneutralität und Wachstum miteinander verbinde. Derzeit überschlügen sich die negativen Meldungen, die wirtschaftliche Entwicklung sei nicht zuletzt durch die Großpleiten von dayli, Alpine und Niedermeyer, von Unsicherheit geprägt. "Die Akteure müssen Impulse setzen, ohne neue Schulden zu machen", forderte Leitl.

Fünf solche Maßnahmen schweben dem WKÖ-Chef vor:

Wieder einmal ein Handwerkerbonus ("das bringt mehr als es kostet"), die Anhebung der Grenze für geringwertige Wirtschaftsgüter von 400 auf 1.000 Euro sowie eine degressive Abschreibung. "Deutschland und die Niederlande machen das, da gibt es keinen Euro, der dem Staat entgeht", so Leitl. Es gehe lediglich um eine Periodenverschiebung.
Erneut im Forderungskatalog der WKÖ enthalten ist die Senkung der Lohnnebenkosten. "0,1 Prozent in der AUVA (Unfallversicherung) ist möglich."
Weiters urgiert Leitl Maßnahmen im Wohnbau bzw. bei der Sanierung, was vor allem die inländische Konjunktur ankurbeln würde. Der Sanierungsbedarf liege bei 70.000 Wohneinheiten pro Jahr, "wenn wir das in 20 Jahren bewältigen wollen." Bei einem Bonus würden weniger schwarz arbeiten und man könnte mehr legal beschäftigen
Außerdem fehlten 10.000 neue Wohnungen, mit der Konsequenz, dass die Mieten stiegen.


Diese Maßnahmen seien "budgetneutral" und hätten "mehr Wirkung als das, was durch dayli, Niedermeyer und Alpine zusammen verlorengegangen ist." Bei rascher Umsetzung könnten die drei Großpleiten binnen eines Jahres ausgeglichen werden.