Satire: FM4 rief Hörer auf Wahlkarte zu spenden

FM4 erregte am Freitagvormittag die Aufmerksamkeit des Klubobmanns und -Mediensprechers Karlheinz Kopf, nachdem in der FM4-"Morning Show" Hörer dazu aufgerufen wurden, einer FM4-Mitarbeiterin mit britischer Staatsbürgerschaft, die in Österreich nicht wahlberechtigt ist, "eine Wahlkarte zu spendieren". Dabei handle es sich um einen "eindeutigen Aufruf zum Ungehorsam gegen Gesetze" und einen "Skandal", so Kopf.

FM4 erregte am Freitagvormittag die Aufmerksamkeit des Klubobmanns und -Mediensprechers Karlheinz Kopf, nachdem in der FM4-"Morning Show" Hörer dazu aufgerufen wurden, einer FM4-Mitarbeiterin mit britischer Staatsbürgerschaft, die in Österreich nicht wahlberechtigt ist, "eine Wahlkarte zu spendieren". Dabei handle es sich um einen "eindeutigen Aufruf zum Ungehorsam gegen Gesetze" und einen "Skandal", so Kopf.

"Ein solches Verhalten ist von niemandem, und schon gar nicht vom öffentlich rechtlichen Rundfunk, zu akzeptieren", erklärte der ÖVP-Mediensprecher weiter. "Gerade der ORF hat sich, wie alle anderen Organe, an die Regeln und Gesetze zu halten."

FM4 wies unterdessen darauf hin, dass es sich beim kritisierten Ausschnitt um einen Programmhinweis auf die Sendung "FM4 Die aktuelle Stunde" handle, die seit Ende August immer freitags satirisch über den Wahlkampf berichtet. "Die satirische Aktion soll darauf hinweisen, wie wichtig Stimmrecht ist und die Menschen animieren, von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch zu machen. Die akustische Umsetzung der Aktion ist deutlich und unüberhörbar dem satirischen Bereich zuzurechnen", argumentierte der Sender.

"Aufruf zum Ungehorsam"

Parallelen zur Aktion "Wahlwexel-Jetzt", die Kopf ortet, seien nicht vorhanden. "Daraus einen Aufruf zu einem Ungehorsam gegen Gesetze abzuleiten, ist für uns nicht nachvollziehbar. Selbstverständlich wird die Moderatorin nicht mit einer ihr nicht zustehenden Wahlkarte zur Wahl gehen, es wird daher auch kein Gesetzesbruch stattfinden."

Die Initiative "Wahlwexel-Jetzt" wurde im Rahmen des Grünen Kulturprojekts "Wienwoche" initiiert und soll es nicht stimmberechtigten Personen wie etwa Migranten ermöglichen, ihre Stimme abzugeben. Dabei sollen Wahlberechtigte ihre Stimme quasi stellvertretend für diese Personen setzen. Mit einem solchen Vorgehen würden die Grünen "die Demokratie mit Füßen treten", so Kopf.