Letztes "Klassentreffen" bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen: Die Regierung Nehammer/Kogler trat am Mittwoch um 13 Uhr geschlossen bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen an – um ihre Ämter wie nach Nationalratswahlen üblich niederzulegen und gleich anschließend vom Staatsoberhaupt wieder eingesetzt zu werden für die Zeit, bis die künftige Regierung steht.
Im Vorfeld und am Rande der Zeremonie war für Regierungs-Kiebitze einiges zu beobachten. So war Außenminister Alexander Schallenberg vor Beginn ganz fixiert auf sein Handy – kein Wunder angesichts der eskalierten Situation im Nahen Osten. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nahm neben ihm Aufstellung, die beiden tuschelten.
Am Verhandlungstisch schenken sich ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und die grüne Justizminiserin Alma Zadic nichts, zeigen sich oft als erbitterte Gegnerinnen in der Sache – aber hinter den Kulissen verstehen sich beide bestens, wie auch diese Bilder zeigen
Klar zu sehen: Die beiden Ministerinnen haben gemeinsam Spaß, lachen miteinander.
Zwischen den weiblichen Regierungsmitgliedern flutscht das Gespräch über Parteigrenzen hinweg sowieso – da haben sich alle immer etwas zu erzählen.
Wirtschaftsminister Martin Kocher ist seine Verletzung an der rechten Hand, die er sich bei einer Bergtour zugezogen hat, immer noch nicht ganz los. Der Gips ist runter, aber den Verband an der Hand muss er noch tragen. "Kommt aber auch bald weg", heißt es aus seinem Team.
Der Bundespräsident schaute jedenfalls ganz genau, ob die Unterschrift von Kocher trotz des Verbands passt.
Apropos Unterschrift: Nach der Rede des Bundespräsidenten unterschrieb zunächst Bundeskanzler Karl Nehammer für sich und jedes einzelne Regierungsmitglied die Urkunden zur Amtsenthebung und Betrauung mit der Fortführung der Amtsgeschäfte – danach die Ministerinnen und Minister und die Staatssekretärinnen einzeln.
Bei den am Schreibtisch platzierten Schreibgeräten für die Unterschriften handelt es sich übrigens um edle Kugelschreiber, nicht Füllfedern.
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) kann vielleicht nicht mehr die ganze Zeit bis zur nächsten Regierung durchdienen – er geht nach als EU-Kommissar (für Migration) nach Brüssel, wahrscheinlich zum 1. Dezember. Ob der Bundespräsident ihm hier schon alles Gute wünscht?
Werner Kogler geht zufrieden ab mit seiner Urkunde – einen Job ist er los: den des Vizekanzlers. Diese Funktion gibt's in dieser Phase der Regierung nicht offizielle (im Notfall übernimmt der Dienstälteste, also Minister Schallenberg). Kogler ist jetzt einfacher Minister, verdient knapp zwei Tausender weniger.
Gar nicht mehr mit dabei beim offiziellen Termin in der Hofburg war übrigens Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne). Sie legt ihr Amt per sofort zurück, kehrt in die Präsidentschaftskanzlei zurück. Vom Bundeskanzleramt rüber in die Hofburg ging sie aber noch mit in der Regierungsriege – quasi gleich zu ihrem neuen alten Arbeitsplatz.
Nach Ende der Zeremonie stellten sich alle noch fürs letzte "Klassenfoto" zusammen. Der Bundespräsident meinte lapidar: "Wir sehen uns im Zweifel."
Dann lud er noch zum kurzen Beisammensein im Jagdzimmer – von dort gibt's aber keine Fotos mehr...
