Die Forderung von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und der Wirtschaftskammer nach einer Schanigärten-Öffnung auch im Winter sei in St. Pölten bereits lange Praxis, hat Matthias Stadler (SPÖ), der Bürgermeister der niederösterreichischen Landeshauptstadt, am Mittwoch mitgeteilt. 16 Gastronomiebetriebe würden aktuell über eine ganzjährige Benützungsbewilligung verfügen.
„Eine Bewilligung die Schanigärten auch im Winter zu betreiben, ist bei uns seit Jahren gelebte Praxis. Davon kann sich die Bundesministerin bei uns in St. Pölten überzeugen“, so der Bürgermeister.
Auch zur von der Ministerin geforderten Refundierung der Schanigartengebühren nimmt der Bürgermeister der Landeshauptstadt Stellung: „Um die Innenstadt zu stärken wurden einige Aktionen umgesetzt. Wie zum Beispiel die Schanigarten-Aktion, bei der wir schnell und unbürokratisch auf die aktuelle Situation Bezug genommen und im Sinne alle Beteiligten mehr Platz für Tische in den Schanigärten geschaffen wurde. Auf die Einhebung der sogenannten Schanigartengebühr haben wir schon im April verzichtet – und zwar bis Jahresende. Bis zur Aufhebung der gesetzlichen Maßnahmen der Bundesregierung in Zusammenhang mit der Pandemie werden wir die Schanigartengebühr aussetzen – einen entsprechenden Antrag werden wir für eine der nächsten Sitzungen des Gemeinderates vorbereiten“.
