Schanigärten: Winter-Öffnung ist nun fix

Wien: Die Sitzung dauerte nur wenige Minuten, dann hat der Landtag am Donnerstag die Winteröffnung der Schanigärten unter bestimmten Auflagen beschlossen.

Die Sitzung dauerte nur wenige Minuten, dann hat der Wiener Landtag am Donnerstag die Winteröffnung der Schanigärten unter bestimmten Auflagen beschlossen.

Die Entscheidung fiel mit den Stimmen von SPÖ und Grüne. Die Opposition (NEOS, ÖVP und FPÖ) stimmte mit "Nein". Eine Debatte war nicht geplant, daher dauerte die Sitzung nur wenige Minuten. 

Eigentlich hätte die Gesetzesnovelle Ende September unter Dach und Fach beschlossen werden sollen. Doch die Opposition blockierte dies, da sie die Zustimmung verweigerte, die zweite Lesung gleich nach der ersten folgen zu lassen. Dafür ist im Wiener Landtag eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Zur Begründung wurde die Kritik an den neuen, höheren Tarifen für die Winter-Schanigärten angeführt.

Am Donnerstag wurde nun die zweite Lesung in einem eigens dafür einberufenen "Mini-Landtag" abgehalten. Die neue Regelung könnte Anfang 2017 bereits in Kraft treten. Eine Begutachtungsfrist des Bundes (8 Wochen) muss noch abgewartet werden.

NEOS: "Schikanigärten"

Kritik kam sofort nach der Entscheidung von den NEOS: "Von Entlastung der Gastronominnen und Gastronomen ist dank des heutigen Beschlusses der Rot-Grünen Stadtregierung zu den Schanigärten im Wiener Landtag nicht mehr viel übrig. Was einst als sinnvolle Reform verkauft wurde, ist nun zu einer reinen Abzocke zu Lasten der Wirtinnen und Wirte dieser Stadt geworden“, zeigt sich Markus Ornig, Wirtschaftssprecher von NEOS Wien, verärgert.