Schelling will die Arbeitslose gar nicht kürzen

Am Wochenende hatte sich ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling für eine Reform des Arbeitslosengeldes in Richtung des deutschen Hartz-Modells ausgesprochen. Jetzt rudert er zurück und plädiert für eine Novelle der Zumutbarkeitsbestimmungen.

Am Wochenende hatte sich ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling für eine in Richtung des deutschen Hartz-Modells ausgesprochen. Jetzt rudert er zurück und plädiert für eine Novelle der Zumutbarkeitsbestimmungen.

Schelling wollte nie das Arbeitslosengeld oder die Mindestsicherung senken, so der Finanzminister am Montagabend in der ZiB2. Er habe nur darauf hingewiesen, dass der Unterschied zwischen dieser Summe und einem Erwerbseinkommen mitunter so gering sei, dass es für die Betroffenen keinen Anreiz gebe, einen Job anzunehmen.

Neue Zumutbarkeitsgrenzen

Daher gelte es, alle Instrumente der Arbeitsmarktpolitik zu überprüfen, darunter die Zumutbarkeitsgrenzen, so der Ressortchef. In den österreichischen Tourismusgebieten würden zum Beispiel viele Deutsche arbeiten. Den Österreichern würden diese Jobs wegen der geografischen Entfernung zum Heimatort nicht zugemutet. Hier fordert Schelling mehr Flexibilität.

Hundstorfer anderer Meinung

SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer glaubt nicht, dass man über diesen Weg viel erreichen beziehungsweise Probleme lösen kann. Seiner Ansicht nach ist das Wirtschaftswachstum für die Entstehung weiterer Arbeitsplätze zu gering.
Hintergrund der Debatte ist die rekordverdächtig . Das Vorzeigeland mit der EU-weit niedrigsten Quote ist Österreich nicht mehr. Innerhalb weniger Monate sind wir von Platz 1 auf Rang 6 abgesackt.